Aus: Ausgabe vom 20.06.2017, Seite 8 / Ansichten

Angezählte des Tages: Frauke Petry

Von Michael Merz
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Typische Frauke-Petry-Mimik während einer Pressekonferenz

Wer unter Eid aussagt, dem sei in dieser Situation Mut zur Wahrheit empfohlen. Für Frauke Petry ist entsprechende Chuzpe offenbar nur einer von vielen Wahlkampfslogans. Als die AfD-Bundeschefin im November 2015 zusammen mit dem sächsischen Vizevorsitzenden der Rechtsaußenpartei, Carsten Hütter, vor den Wahlprüfungsausschuss des Dresdner Landtags geladen wurde, verwechselte sie diese Vernehmung wohl mit einer der ihr lästigen Pressekonferenzen. Den Schmeißfliegen von der Journaille – oder »Pinocchio-Presse«, wie sie Petry gern nennt – lässt sich doch stets mit Hilfe gouvernantenhaften Auftretens etwas vom Pferd erzählen. Dafür legt Petry den Kopf weit ins Genick, streckt ihr Näschen in die Höhe und lässt die Augen bedrohlich funkeln.

Gefühlte tausendmal hat das bestens funktioniert, doch während der Ausschusssitzung in Dresden versagte Petrys Routinetaktik zur Abkanzelung unangenehmer Nachfragen. Vernommen wurde sie zu Darlehen, die die AfD zur Finanzierung des Wahlkampfs in Sachsen 2014 mit ihren Mitgliedern abgeschlossen hatte. Petrys Landesvorstand – so wird kolportiert – habe einen Kandidaten wieder von der Landesliste gestrichen, weil er keine Kohle an die Partei zahlen wollte. In ihrer Aussage verzettelte sich Petry dann wohl in Widersprüche. Im Gegensatz zu Reportern, denen man locker die Taschen vollhauen kann, ist Meineid eine nicht unerhebliche Straftat. Petrys Glück bisher: Etliche sächsische Landespolitiker haben kein Interesse an Neuwahlen. Die Märchenstunde hatte somit erst einmal keine Folgen. Der Jurist und Landtagsabgeordnete André Schollbach (Die Linke) blieb trotzdem dran und erstattete im Februar 2016 Strafanzeige. Auch wenn die Mühlen langsam mahlen – am Montag beantragte die Staatsanwaltschaft Dresden die Aufhebung der Immunität Petrys, um ermitteln zu können.

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