Aus: Ausgabe vom 01.04.2017, Seite 3 (Beilage) / Wochenendbeilage

Begriffslose Empörung

Von Reinhard Lauterbach

Noch gibt es keine direkten Anzeichen dafür, dass die Antikorruptionsproteste vom vergangenen Sonntag in Russland vom Westen gesteuert wurden. Alle tun so überrascht wie der Experte von der richtigen Seite, den Bild.de am Montag bemühte: »›Jahrelang dachte man, die Opposition in Russland ist tot‹, sagte James Miller, Russland-Analyst der Denkfabrik Atlantic Council, zu Bild. ›Aber jetzt sehen wir, dass sie es nicht ist, sogar außerhalb Moskaus.‹«

Indirekte Anzeichen gibt es schon: die Parole »Russland ohne Putin« zum Beispiel, die in St. Petersburg auf der Demonstration herumgetragen wurde. Mit dem Schlagwort »Ukraine ohne Kutschma« begann Anfang dieses Jahrhunderts der Aufgalopp zur »orangen Revolution« von 2004, und über die Rolle westlicher Stiftungen »gegen Wahlfälschung« in deren Vorbereitung muss man inzwischen nicht mehr diskutieren. Und dass eine Figur wie Alexej Nawalny aus dem Nichts aufgetaucht wäre und sich den aufwendigen Stab für seine Recherchen und seinen Wahlkampf aus eigenen Mitteln leisten könnte, kann man auch glauben oder nicht. Wäre es aber so, dann müsste man fragen, ob die Unterschlagungsvorwürfe gegen Nawalny, die die russische Justiz erhoben hat, wirklich so »hanebüchen« waren, wie es die FAZ am Montag routinemäßig herunterschrieb.

Nehmen wir aber an, die Proteste waren so spontan, wie es westliche Qualitätsmedien und Informationsdienste vom Spiegel bis zu Stratfor unisono behaupteten: Wie soll man dann die Formulierungen in den Kommentaren des Spiegel und fast unisono in der FAZ finden, dass die jungen Leute, die da demonstriert haben, »noch zu jung (waren), um schon Angst zu haben vor den Folgen, die Protest in Russland haben kann: Scherereien, Schläge, Haft«. Müsste man dann nicht, wenn das Regime so repressiv ist, wie es als Ausgangspunkt unterstellt ist, Nawalny den Vorwurf machen, ahnungslose junge Leute zu verheizen? Für eine Sache, deren Erfolg die Autoren dieser Kommentare selbst als zweifelhaft ansehen: endlich den prowestlichen Regime-Change in Moskau hinzukriegen? Der schon zitierte Miller setzt fort: »Sollten sich die Proteste ausweiten, so würden sie eine ›existentielle Bedrohung für Putin‹ (…). Putin könne auch die nächsten Wahlen zu seinen Gunsten manipulieren (…), ›aber er kann nicht Tausende Demonstranten auf den Straßen verstecken. Große Proteste führen oft zu noch größeren Protesten‹«. Da wittert jemand deutlich Morgenluft.

Erfolgversprechende »Farbenrevolutionen« entstehen nicht im luftleeren Raum. Sie setzen an bei realen Versäumnissen herrschender Cliquen. Zum Beispiel Korruption. Sie ist als Zünder ideal, weil sie ein hohes Empörungspotential besitzt, aber gleichzeitig wenig Einsicht in die Verhältnisse verlangt. Jeder, der durch die Staatsmacht in irgend etwas geschädigt oder beschränkt wird, kann sich vorstellen, dass dies vielleicht hätte vermieden werden können, wenn nicht dieser Beamte und jener Politiker diese oder jene Million privat eingesteckt hätte. Die Empörung über Korruption enthält stets implizit den Wunsch nach der sauberen Herrschaft, einer, der man sich als Bürger gern unterwirft, weil es »mit rechten Dingen« zugehe.

Nicht zufällig steht »Korruptionsbekämpfung« bei den Programmen westlich inspirierter Regimewechsel so hoch im Kurs. Die Leute sollen ja hinterher weiter gehorchen. Kampf gegen Korruption ist begriffslose Empörung mit ebenso hohem Verdummungs- und Enttäuschungspotential. Es wird sich nämlich regelmäßig erweisen, dass die schärfsten Kritiker der Elche, sind sie erst einmal an der Macht, selber welche werden. Auf der Moskauer Demonstration klebte eine »Sozialistische Alternative« Plakate mit der Parole »Die Quelle der Korruption ist die Herrschaft der Milliardäre.« Einer der empörten Bürger strich »der Milliardäre« durch und schrieb »Putins« darüber. Das ist genau der Irrtum.

Erfolgversprechende »Farbenrevolutionen« entstehen nicht im luftleeren Raum. Sie setzen an bei realen Versäumnissen herrschender Cliquen. Zum Beispiel Korruption. Sie ist als Zünder ideal, weil sie ein hohes Empörungspotential besitzt, aber gleichzeitig wenig Einsicht in die Verhältnisse verlangt.

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