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Aus: Ausgabe vom 07.12.2016, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Italienisch-deutsche Verhältnisse

jW dokumentiert Auszüge einer Rede des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5. Mai 2016 in Rom:

»Es ist also nicht Italien gegen Deutschland. Nein. Das ist bei Fußballweltmeisterschaften oder wenn man philosophisch über die verschiedensten Sprachen diskutiert. Wenn die italienische Wirtschaft besser läuft, dann schlägt sich das auch auf die deutsche Wirtschaft nieder. Umgekehrt gilt das auch für einen Teil Italiens.

Ich möchte jetzt abschließen zur italienischen Situation. Vor zwei Jahren war der Arbeitsmarkt in Italien zusammen mit dem französischen der am wenigsten flexible in ganz Europa. Dank des ›Jobs Acts‹ sind wir heute flexibler als der deutsche Arbeitsmarkt. 2014 haben wir eine Stabilisierung zwischen Verschuldung und Bruttoinlandsprodukt. Wir haben beschlossen, das stufenweise herabzuführen. Wir wollen Anreize in die Wirtschaft einbringen. Andere rufen uns auf, das Ganze schneller durchzuführen.

(…) Nach drei Jahren der Wirtschaft mit negativem Vorzeichen sind wir ins Plus gekommen. (…) Das ist immer noch zu viel, aber es ist ein Riesenschritt. Die Steuern haben auch den Weg der Minderung eingeschlagen. Italien möchte jetzt nicht irgendwelche Wimpelchen auf unsere Ergebnisse setzen. Wir wissen, dass wir noch viel zu tun haben. Wir werden jeden Tag im Laufe der nächsten zwei Jahre arbeiten. Wir wissen genau, was wir zu tun haben. Wir beschließen das zusammen mit unseren europäischen Partnern. Wir lassen es uns nicht von ausländischen Bankpräsidenten (Bundesbankpräsident Jens Weidmann, jW) sagen. Ich habe große Achtung für Ihren Staatsbürger. Er ist bei uns immer willkommen. Wir empfangen ihn mit großem Lächeln und ohne größeres Aufsehen.«

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi spricht beim deutsch-italienischen-Gipfeltreffen am 31. August 2016 in Maranello zur Presse:

»Scherzend habe ich Angela vorhin gesagt, dass die Arbeitsmarktreformen, die wir in den nächsten Jahren werden umsetzen müssen, also den sogenannten Jobs Act, Deutschland schon vor zehn Jahren vollzogen hat. Wenn wir das schon vor zehn Jahren gemacht hätten, dann hätte dies sicher zu besseren Ergebnissen für unser Land geführt. In den letzten zweieinhalb Jahren sind mehr als 550.000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Das Ergebnis ist unwahrscheinlich. Wenn wir früher die Arbeitsmarktreform durchgeführt hätten, vor zehn Jahren, wie es Deutschland gemacht hat und wirklich der Zukunft vorgegriffen hat, dann hätte sich etwas anderes in Italien abgespielt. Es lohnt sich nicht, jetzt zu jammern, sondern man muss Chancen für die Zukunft schaffen.«

(Quelle: www.bundesregierung.de)

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