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Aus: Ausgabe vom 26.04.2016, Seite 7 / Ausland

Appell gegen ein ­autoritäres Polen

Warschau. Mit einem gemeinsamen Appell haben drei polnische Expräsidenten und drei frühere Außenminister vor der Entstehung eines autoritären Staates in Polen gewarnt. »Die nächsten Monate entscheiden über das Schicksal von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Polen«, heißt es in dem am Montag in der Gazeta Wyborcza veröffentlichten Schreiben von Lech Walesa, Aleksander Kwasniewski und Bronislaw Komorowski. Die nationalkonservative Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) zeige keine Absicht, »vom Weg der Zerstörung der Verfassungsordnung, der Lähmung der Arbeit des Verfassungstribunals und der ganzen Gerichtsbarkeit abzuweichen«, schreiben sie. (dpa/jW)

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