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Aus: Ausgabe vom 12.01.2013, Seite 18 / Aktion

Wut, Trauer, Solidarität

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Mit etwa 1800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt am Sonnabend nachmittag gut besucht. Weitere Gäste werden zur gegen 18 Uhr beginnenden Podiumsdiskussion erwartet. Auf dieser wird unter dem Titel »Der Feind steht links!« über die Verbandelung bundesdeutscher Sicherheitsbehörden mit Neofaschisten im Kontext mit der Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« debattiert.

Moderiert von jW-Chefredakteur Arnold Schölzel werden die Publizistin Susann Witt-Stahl, die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke, der Linke-Fraktionsvorsitzende im Landtag Thüringen, Bodo Ramelow sowie die Antifa-Aktivistin Monika Montag und der stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, das Podium bilden.

In seinem Konferenzvortrag sprach der französische Schriftsteller Ramón Chao über Cervantes Romanklassiker »Don Quijote de la Mancha« als Widerstandsgeschichte und deren Transformation in eine frühbürgerliche Groteske. Luis Morlote, Präsident der »Organisation junger kubanischer Schriftsteller« referierte über Schritte zur Aktualisierung des Sozialismus in dem karibischen Land und über die Rolle der Kultur in diesem Prozeß.

Zu den Gästen aus den sozialen Bewegungen zählten Sprecher des Flüchtlingscamps vom Oranienplatz. Etwas 150 Aktivistinnen und Aktivisten, die einen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin unternommen hatten, setzen ihre Aktion dort im Berliner Stadtteil Kreuzberg fort - mit Infoständen und in einem besetzten Schulgebäude in der Reichenberger/Ecke Ohlauer Straße. »Wir lassen uns nicht einschüchtern!«, betonte ein Vertreter der Flüchtlinge. Ihr Kampf richtet sich gegen eine gefängnisartige Unterbringung Asylsuchender in Lagern, gegen Abschiebungen und für eine Aufhebung der Residenzpflicht in sämtlichen Bundesländern. Menschen, die ihre Solidarität mit dem Flüchtlingscamp zeigen wollen, sind dort herzlich willkommen.

In einer Resolution verurteilten die Teilnehmer der Konferenz die Morde vom 7. Januar in Paris an den drei kurdischen Politikerinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Söylemez als brutalen Anschlag auf den Friedensprozeß. Sprechchöre aus dem Publikum forderten eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Im Verlauf des Abends wird auch eine Solidaritätserklärung mit der revolutionären Bewegung Venezuelas und dem erkrankten Präsidenten Hugo Chávez verabschiedet. Vor einem Bericht von den zeitgleich zur Konferenz stattfindenden Protesten in Magdeburg gegen einen Neonaziaufmarsch hat Ignacio Ramonet aus Frankreich das Wort. Der Direktor der spanischsprachigen Ausgabe von »Le Monde Diplomatique« thematisiert die Massenmedien als Instrument der herrschenden Klasse und mögliche Gegenstrategien linker Medien.
Auszüge aus der Podiumsdiskussion werden am Montag in junge Welt veröffentlicht. Alle Beiträge der Referenten werden in einer Beilage zur Tageszeitung sowie als Broschüre publiziert.

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