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Aus: Ausgabe vom 17.11.2011, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Barroso will strenger überwachen

Strasbourg. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich für eine striktere Überwachung von Ländern ausgesprochen, die durch fehlende Kürzungsbereitschaft die »Stabilität aller gefährden«. Dies gelte vor allem für Staaten, die Hilfe von der EU erhalten, betonte Barroso am Mittwoch vor dem Europaparlament in Strasbourg. Die Kommission werde dazu am 23. November Vorschläge unterbreiten.

Eine strengere Kontrolle schlägt Barroso aber auch für jene Staaten vor, die die im Stabilitätspakt vorgesehene Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten. In besonders ernsten Fällen müsse die Kommission die Möglichkeit erhalten, die nationalen Parlamente zu Korrekturen der Haushaltspläne in Form einer »zweiten Lesung« aufzufordern. Das EU-Exekutiv­organ könnte bei Bedarf auch im Laufe eines Haushaltsjahres bestimmte »Änderungen« empfehlen.

(AFP/jW)

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