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Aus: Ausgabe vom 15.02.2011, Seite 1 / Inland

Wieder Gespräche über Hartz IV

Berlin/Nürnberg. Mit »informellen Gesprächen« zwischen Vertretern der Bundesregierung und der Opposition ist am Montag eine weitere Verhandlungsrunde über die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze auf den Weg gebracht worden. Beraten werde »nicht öffentlich in kleinem Kreis«, sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums. Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich warnten ihrerseits die Länder davor, Verhandlungen ohne die Bundestagsfraktion zu führen. »Das könnte gründlich schiefgehen«, erklärten beide am Montag.

Friedrich warf dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) vor, »das Thema Hartz IV lauthals für seinen Wahlkampf zu instrumentalisieren«, warnte aber auch vor »Alleingängen« von Ministerpräsidenten der Union. Die FDP bekräftigte am Montag ihre Ablehnung höherer Regelsätze.

(dapd/jW)