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Aus: Ausgabe vom 08.02.2011, Seite 6 / Ausland

Batasuna gründet sich neu

Madrid. Die verbotene baskische Partei Batasuna, die als politischer Arm der Untergrundorganisation ETA gilt, hat am Montag die Gründung einer neuen gewaltlosen Partei bekannt-gegeben. Bei der Vorstellung der Partei im nordspanischen Bilbao sagte der langjährige Chef der Batasuna, Rufi Etxeberria, die neue Bewegung lehne »die Anwendung von Gewalt ab, einschließlich der Gewalt der ETA«. Die Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hatte am Sonntag signalisiert, daß im Falle der »unumkehrbaren und endgültigen« Verurteilung der Gewalt durch die Batasuna für diese eine Rückkehr in die Legalität möglich sei.

Etxeberria versicherte am Montag, die Gründung der neuen Partei markiere einen »Wendepunkt und die Überwindung vergangener Modelle«. Die Abkehr von der Gewalt sei endgültig, und es gebe keinen Rückkehr, sagte Etxeberria, der offiziell als Sprecher der Nationalistischen Linken auftrat, die als Bewegung der Batasuna-Anhänger dient. Etxeberria versicherte, die Statuten der neuen Partei entsprächen dem Parteiengesetz. Sie sollen dem Innenministerium diese Woche zur Prüfung übergeben werden. (AFP/jW)

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