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Aus: Ausgabe vom 11.11.2010, Seite 3 / Schwerpunkt

Im Porträt: Rafael Correa

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat eine politische Biographie, die ihn deutlich von seinen Amtskollegen von den anderen Mitgliedsländern der Bolivarischen Allianz ALBA unterscheidet. Er war kein Soldat wie Hugo Chávez, kein Gewerkschafter wie Evo Morales und kein Guerillero wie Daniel Ortega. Der studierte Ökonom, der unter anderem Hochschulen in Belgien und den USA besuchte, wurde im April 2005 vom damaligen Staatschef Alfredo Palacio zum Wirtschaftsminister des Landes berufen. Nur gut ein Vierteljahr später trat Correa von diesem Posten jedoch wieder zurück, da er sich mit seinen politischen Vorstellungen im Kabinett nicht durchsetzen konnte. Statt dessen gründete er das Wahlbündnis Alianza PAIS, mit dem er die Präsidentschaftswahlen 2006 für sich entscheiden konnte. Bei seiner Vereidigung versprach er eine »Bürgerrevolution« und radikale Veränderungen. Die wurden in Form einer Verfassunggebenden Versammlung auch tatsächlich in Angriff genommen. Die neue Magna Charta wurde bei einer Volksabstimmung im April 2007 mit 81,7 Prozent der Stimmen angenommen. Trotzdem geriet Correa im Laufe der Zeit immer wieder in Konflikt mit bisherigen Unterstützern. So scherte die Dachorganisation der Indígenas, CONAIE, aus der Allianz um den Staatschef aus und kritisierte, daß dieser die Entwicklung von Industrie und Infrastruktur auf Kosten der ursprünglichen Bevölkerung vorantreibe.

Auch die kleine Kommunistische Partei (PCE) und der Gewerkschaftsbund CTE kritisieren Zugeständnisse an Unternehmen, die sie als »neoliberalen Verrat« an der Revolution brandmarken. Doch auch sie hätten bei einem Sturz Correas trotz aller Unzufriedenheit viel zu verlieren. So führte Correa sein Land in das 2004 von Kuba und Venezuela gegründete antiimperialistische Staatenbündnis ALBA und gehört zu den aktivsten Verfechtern der Einführung einer südamerikanischen Regionalwährung. Diese sieht er als Möglichkeit, die 2000 erfolgte Einführung des US-Dollars als einzige Landeswährung in Ecuador zu überwinden. Auch die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA wurden unter Correa abgebrochen.

Für internationale Aufmerksamkeit sorgte auch der Vorschlag Correas, auf die Förderung von Erdöl im Yasuní-Nationalpark zu verzichten, wenn die Industriestaaten dafür Ecuador die Hälfte der dadurch entgehenden Einnahmen erstatten. Während diese Initiative in Lateinamerika und von der UNO begrüßt wurde, hält sich die Begeisterung in Europa in Grenzen. Die Bundesregierung beispielsweise will sicherstellen, daß das »Yasuní-ITT«-Projekt kein Präzedenzfall für andere Länder wird.

(scha)

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