75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Montag, 6. Dezember 2021, Nr. 284
Die junge Welt wird von 2593 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Aus: Ausgabe vom 21.07.2010, Seite 3 / Schwerpunkt

Zu Unrecht verdächtigt

Die vom Humanistischen Verband Berlin eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission erklärte am 29.Juni zu den Vorwürfen gegen Bruno Osuch:

Der Humanistische Verband Deutschland Berlin hat nach Bekanntwerden von »Stasi«-Vorwürfen gegen seinen Landesvorsitzenden eine unabhängige Kommission eingesetzt, mit dem Auftrag aufzuklären, ob es belastbare Anhaltspunkte für eine vorwerfbare Verbindung von Dr. Osuch mit dem Ministerium für Staatssicherheit und/oder der konspirativen Gruppe Ralf Forster gibt. Die Kommission hat in diesem Zusammenhang die ihr verfügbaren Unterlagen aus dem Bereich der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes ausgewertet und folgende den »Fall Osuch« betreffenden Urteile zur Kenntnis genommen:

– Urteil des Landgerichts Berlin vom 22.10.2009 in dem Rechtsstreit des Herrn Dr. Osuch gegen die BZ Ullstein GmbH

– Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16.12.2009 in der Verwaltungsstreitsache des Herrn Dr. Osuch gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesbeauftragte sowie

– Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8.1.2010 in dem Rechtsstreit Dr. Osuch gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung und ihr verbundene Medien und Journalisten.

Weiterhin lag der Kommission eine umfangreiche persönliche schriftliche Stellungnahme von Herrn Dr. Osuch vom 16.12.2009 vor.

Die Kommission sieht nach Prüfung und Bewertung dieser Unterlagen ihre Aufgabe als erledigt an. Herr Dr. Osuch ist in allen Urteilen von dem Verdacht, in der Gruppe Ralf Forster aktiv mitgearbeitet zu haben, entlastet worden. Der Kommission liegen keine weiteren Unterlagen vor, die geeignet wären, die Aussagen von Herrn Dr. Osuch, zu keiner Zeit einer militärischen Organisation des Staatssicherheitsdienstes der DDR oder der DKP angehört zu haben, in Zweifel zu ziehen.

Die Kommission stellt damit einstimmig fest, daß Herr Dr. Osuch als von diesbezüglichen Vorwürfen entlastet angesehen werden kann.

Die Mitglieder der Kommission: Dr. Klaus-Martin Groth, Prof. Barbara John, Prof. Dr. Rolf Kreibich, Dr. Stefan Wolle

Ähnliche:

  • Bastelstunde in der Birthler-Behörde: Heute bauen wir e...
    21.07.2010

    Vom Gesetz gelöst

    Der Fall Bruno Osuch: Eine Pressekampagne mit Hilfe der Birthler-Behörde, eine gerichtliche Rehabilitierung – und ein Skandal ersten Ranges
  • Erst in der Hitlerdiktatur, dann in der
»DDR-Diktatur&...
    11.06.2010

    Der Inquisitor kandidiert

    Vorabdruck. Kein IM, aber auch kein »Stasi-Opfer«: Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR, Joachim Gauck, bewirbt sich für das Amt des Bundespräsidenten

Regio:

Mehr aus: Schwerpunkt