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Aus: Ausgabe vom 07.07.2010, Seite 13 / Antifa

Gegenwind für Rechtspopulisten

Berlin. Linke Gruppen haben Proteste gegen den Bundesparteitag der »Bürgerbewegung pro Deutschland« am 17. Juli im Rathaus Schöneberg angekündigt. Die rechtspopulistische Initiative hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erfolgreich gegen ein Verbot der Tagung in den Räumen des Bezirkes geklagt. Bereits am 15. Juli, zwei Tage vor dem Treffen, plant ein Gegenbündnis, dem unter anderem DGB-Jugend, Jusos, Grüne, Linkspartei, autonome Gruppen und Migranteninitiativen angehören, einen »Aktionstag« in unmittelbarer Nähe zum Rathaus. So wird es ab 18 Uhr ein Informationstreffen im Kulturzentrum »Weiße Rose« geben; nach Einbruch der Dunkelheit soll eine Beameraktion am Rathaus stattfinden. Für den 17. Juli ist vor dem Rathaus ab 12 Uhr Widerstand mit Kulturprogramm angekündigt. »Pro Deutschland« will in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. Die Vereinigung war 2005 unter anderem von Mitgliedern der Initiative »Pro Köln« gegründet worden. Informationen zu den Protesten unter: rechtspopulismusstop pen.blogsport.de. (jW)

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