Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
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Aus: Ausgabe vom 13.11.2009, Seite 6 / Ausland

Wahlen in Palästina verschoben

Ramallah. Die für den 24. Januar geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Palästinensergebieten werden verschoben. Dies teilte die Wahlkommission in Ramallah am Donnerstag mit. Grund sei die Weigerung der Hamas, die Abstimmung in dem von ihr kontrollierten Gazastreifen abzuhalten, sagte ein Sprecher der Wahlkommission. Einen neuen Termin nannte er nicht.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hatte die Wahlen Ende Oktober für den 24. Januar angesetzt. Die Hamas wies dies als »illegal und verfassungswidrig« zurück, da das Mandat des Präsidenten abgelaufen sei. Bei den Parlamentswahlen 2006 hatte die Hamas die Fatah-Bewegung von Abbas besiegt. (AFP/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Andreas Friedrich: Nur die halbe Wahrheit Neben der "Weigerung" der Hamas bezüglich der "Wahlen in Palästina" ist ein weiterer, aber kaum unwichtigerer Grund für die Verschiebung der Wahlen, das die israelische Regierung die demokratischen Wa...

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