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Aus: Ausgabe vom 11.02.2009, Seite 15 / Antifa

Thüringen: Nachspiel zum NPD-Parteitag

Erfurt. Der Landesparteitag der thüringischen NPD in Kirchheim (Ilm-Kreis) am vergangenen Wochenende hat ein parlamentarisches Nachspiel. Das kündigte Sabine Berninger, Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke, am Montag an. Es müsse geklärt werden, ob die staatlichen Stellen über das Treffen unterrichtet waren und ein Verbot der Veranstaltung geprüft haben. »Wenn sich die Annahmen bestätigen und keine Informationen über den NPD-Parteitag vorlagen, hat der Verfassungsschutz erneut erwiesen, daß er seiner angeblichen Funktion als Frühwarninstanz in keiner Weise gerecht wird«, so Berninger. Zirka 20 Nazigegnern war es dennoch gelungen, in Kirchheim gegen das NPD-Treffen zu protestieren. Auf dem Parteitag wurde Frank Schwerdt als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen am 30. August gewählt. Auf dem zweiten Platz folgt der Lauschaer DVU-Stadtrat Uwe Bäz-Dölle. Nach einer »Forsa«-Umfrage liegt die NPD in Thüringen derzeit bei vier Prozent. (jW)

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