Leserbriefe

Die Bundeskanzlerin hat eine gravierende Einschränkung der Grundrechte für Ostern zurückgezogen und sich entschuldigt. Sie sollte sich vor allem dafür entschuldigen, dass alle bisherigen Verfügungen zur Coronapandemie ohne parlamentarische Aussprache beschlossen wurden. Kann man noch von Demokratie sprechen, wenn die Volksvertreter, die Parlamentarier, gar nicht mehr gefragt werden? Nebenbei bemerkt: Wäre ohne Einspruch der Kirchen und der allmächtigen Industrie die Zurücknahme und die Entschuldigung überhaupt erfolgt? Die Bürgerinnen und Bürger nehmen nach einem vollen Jahr Shutdown willkürliche und oft schwer verständliche Entscheidungen der Regierung nicht mehr ohne weiteres hin, es gibt Unruhen im Land, leider auch – und das bleibt in solchen Fällen nicht aus – von undemokratischer Seite. Ruhe kann erst wieder eintreten, wenn die demokratische Ordnung – Aussprache im Parlament, möglichst auch mit entsprechenden Experten – wiederhergestellt ist.