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Leserbrief zum Artikel Kommunalpolitik: Realistisch revolutionär vom 01.03.2021:

Aus Erfahrungen lernen

Welch bemerkenswerter Artikel eines Genossen, der in einer komplizierten Frage keine fertigen Antworten präsentieren will, sondern mit sich selbst um die besten Lösungen wirklicher Probleme der praktischen Politik ringt. Hoch anzurechnen ist Klaus Weber, dass er nicht vergisst, bei jenen Sozialisten nachzufragen, die Ähnliches schon einmal durchdenken mussten. Schon deshalb, weil die zu meisternden Probleme damals ähnlich waren und es aus bestätigten Erfahrungen zu lernen gilt. Solch einen Blick in die Vergangenheit revolutionärer Bewegungen sollten wir ruhig öfter riskieren. Zu den bestätigten Erfahrungen des Mitregierens gehört unzweifelhaft, »dass man mit Freundlichkeit und Untertänigkeit nichts erreichen wird, außer der Anerkennung jener, die politisch alles beim Alten belassen wollen«. Linke sollten es vermögen »Parlamente und Verwaltungsgremien als Stellvertreterinstitutionen (zu) erkennen, die es den Menschen gerade nicht ermöglichen (sollen), ihre Dinge selbst in die Hand zu nehmen«. Dazu gehört auch, sich nicht mit dem Verweis auf die »Demokratie« einlullen zu lassen, wenn es um Veränderungen geht. »Demokratie ist keineswegs das, was wir in der BRD in parlamentarischer Form kennen«, schreibt Klaus Weber richtig. Demokratie ist erst jene politische Form, »in der die Menschen ihre Angelegenheiten (wirklich) gemeinsam regeln (können).« Für den gewaltigen Unterschied zwischen beidem darf man den Blick niemals verlieren. Das hat Klaus Weber sehr prägnant beschrieben.
Joachim Seider
Veröffentlicht in der jungen Welt am 04.03.2021.