Leserbrief zum Artikel Parteidiskussion Die Linke: Klarheit statt Vernebelung
vom 19.02.2021:
Keine Aufweichung der Friedenspolitik
Die Linke stand bislang als Partei für Frieden und Abrüstung und hatte sich auch sehr kritisch über die Mitgliedschaft in der NATO geäußert. Nun gibt es da ein »Diskussionspapier« vom Genossen Matthias Höhn, das einen zumindest aufhorchen lässt ... Fakt ist für mich, dass militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr kritisch angesehen werden müssen oder abgelehnt werden sollten (auch wenn sie sich als Friedenseinsätze tarnen). Auch sei daran erinnert, dass die Bundeswehr eine wenn schon, denn schon Verteidigungsarmee sein sollte innerhalb der BRD und der Europäischen Union. Also keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, auch nicht im Namen der NATO! Ziel muss auch sein, dass wir der Rüstungsschraube nach oben einen Riegel vorschieben. Und da muss Die Linke als Friedenspartei weiterhin Druck machen. Und natürlich muss Die Linke auch dafür einstehen, dass die Atomwaffen der USA hierzulande verschwinden und die BRD den UN-Vertrag für Atomwaffenverbot unterzeichnet! Kein Aufweichung der Friedenspolitik zum Wohle einer Koalition, mit wem auch immer!
Veröffentlicht in der jungen Welt am 20.02.2021.