Leserbrief zum Artikel US-Provokation in Kuba: Finanzierter Protest
vom 05.02.2021:
Abrutschen in Bedeutungslosigkeit
Wir sind nicht der Meinung, dass der Vorstand der Partei Die Linke eine unüberprüfte Version bezüglich der »Künstlerproteste in Havanna« übernommen habe, wie jW berichtet. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass der Vorstand der Partei nicht mehr weiß, wofür Die Linke überhaupt mal gegründet wurde. Seit dem Abschied aus der Führung der Linken zuerst von Oskar Lafontaine konnte man merken, dass sich die Ausrichtung der Linken ständig in Richtung »regierungskonform« bewegte, was zur internen Spannung im Vorstand führte, vor allem durch den Widerstand gegen diese Ausrichtung der Partei durch Sahra Wagenknecht. Nach dem Verlassen der Führung der Linke auch durch Wagenknecht ist der Trend des Vorstands in Richtung »Rot-Rot-Grün« zum Hauptziel der Partei geworden. Diese Handschrift der »Regierungsfähigkeit« der Partei die Linke erkennt man an allen Entscheidungen der letzten zwei Jahre, unabhängig davon, welches Thema zur Debatte steht, wie zuletzt:
– NATO nicht, jedoch EU-Militär als Klein-NATO, bei gewünschten zwei Prozent der Rüstungsausgaben des BIP (in jedem Fall);
– Demokratisierung der als nicht demokratisch geltenden Staaten nach westlichen Werten (in jedem Fall);
– Ausschreibung für die Berliner S-Bahn mit dem Endziel Privatisierung (in jedem Fall);
Das Ziel des Mitregierens wird gerade wegen dieser Strategie nie erreicht werden. Wir sehen eher das Verschwinden der Partei Die Linke in der Bedeutungslosigkeit, so wie einmal Sahra Wagenknecht das Schicksal der FDP beschrieben hat. Die Zahlen bei Wahlen bestätigen diesen Trend: einmal mit Oskar Lafontaine waren es auf Bundesebene elf bis 14 Prozent, später mit Sahra Wagenknecht als der Fraktionsvorsitzenden der Partei immer noch neun bis zehn Prozent, und bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr kann die Linke zufrieden sein, wenn sie noch fünf Prozent erreicht. Es wäre mal an der Reihe, dass der jetzige Vorstand der Partei Die Linke durch die vitalen Basiskräfte in der Partei unter Führung solcher Mitglieder, die die Ausrichtung der Partei in der Gesellschaft nicht vergessen haben, wie z. B. Sevim Dagdelen oder Alexander Neu, übernommen wird, damit das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit aufgehalten wird.
– NATO nicht, jedoch EU-Militär als Klein-NATO, bei gewünschten zwei Prozent der Rüstungsausgaben des BIP (in jedem Fall);
– Demokratisierung der als nicht demokratisch geltenden Staaten nach westlichen Werten (in jedem Fall);
– Ausschreibung für die Berliner S-Bahn mit dem Endziel Privatisierung (in jedem Fall);
Das Ziel des Mitregierens wird gerade wegen dieser Strategie nie erreicht werden. Wir sehen eher das Verschwinden der Partei Die Linke in der Bedeutungslosigkeit, so wie einmal Sahra Wagenknecht das Schicksal der FDP beschrieben hat. Die Zahlen bei Wahlen bestätigen diesen Trend: einmal mit Oskar Lafontaine waren es auf Bundesebene elf bis 14 Prozent, später mit Sahra Wagenknecht als der Fraktionsvorsitzenden der Partei immer noch neun bis zehn Prozent, und bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr kann die Linke zufrieden sein, wenn sie noch fünf Prozent erreicht. Es wäre mal an der Reihe, dass der jetzige Vorstand der Partei Die Linke durch die vitalen Basiskräfte in der Partei unter Führung solcher Mitglieder, die die Ausrichtung der Partei in der Gesellschaft nicht vergessen haben, wie z. B. Sevim Dagdelen oder Alexander Neu, übernommen wird, damit das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit aufgehalten wird.
Veröffentlicht in der jungen Welt am 09.02.2021.