Leserbrief zum Artikel Cubas Wirtschaftspolitik: Karibisches NÖS
vom 14.01.2021:
Sozialismus braucht Planung
Es »wird damit gerechnet, dass rund jeder vierte staatliche Betrieb aufgrund der neuen Kostenstruktur in finanzielle Schieflage geraten wird, weshalb ein Fonds in Höhe von 18 Milliarden Pesos (750 Millionen Euro) für Hilfskredite bereitgestellt wird. Mit der gesteigerten Autonomie sollen die Staatsbetriebe in die Lage versetzt werden, sich eigenständig in die schwarzen Zahlen zu kämpfen.« Die von Tito praktizierte Selbstverwaltung der Betriebe führte zu Ungleichheit. Denn der gesellschaftliche Gesamtplan gerät hier in eine Schieflage und wird dem Profit unterworfen, macht sich überflüssig. Der Markt regiert am Ende. Lenin wies darauf hin, dass die Bank nicht den Bankangestellten allein gehören kann, so wie die Fabrik nicht den Fabrikarbeitern allein. Außerdem führt diese sogenannte Selbstverwaltung zur Zersplitterung der Arbeiterklasse. Die Grundstoffindustrie, die erst einmal nicht den Gewinn bringen kann, aber existentielle Bedeutung hat – geschweige die kollektive Landwirtschaft, die auf Maschinen etc. angewiesen ist –, wird zu keiner Angleichung mit der Stadt kommen, braucht Investitionen aus dem Gesamtetat des Staates. Es geht um gerechte Verteilung, um Akkumulation, die den Vorrang hat gegenüber der Konsumtion. Die ist nur möglich auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus. So und nicht anders wirken die ökonomischen Gesetze – wie zum Beispiel das der proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft – effektiv. Und was »Überholen ohne einzuholen« angeht, so ist das philosophischer Blödsinn, was wir auch in der DDR erfahren mussten. »Die ökonomischen Gesetze des Sozialismus lassen sich nicht überlisten«, wusste Willi Stoph, womit er vollkommen recht hatte. Wo die Ware-Geld-Beziehung dem Tauschwert den Vorrang gibt, das ist in Kuba offensichtlich der Fall, werden der Gebrauchswert, die planmäßige Entwicklung negiert. Übrigens hatte die UdSSR bereits 1950 trotz der ungeheuren Kriegsschäden das Vorkriegsniveau unter Stalin erreicht. Nach Stalin gab es Stagnation.