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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel Armut: Quittung aus Berlin vom 15.11.2019:

Armer Mittelstand

Die wenigsten erinnern sich daran, wie der Solidaritätszuschlag erhoben wurde, um sogenannte Mehrbelastungen zu finanzieren. Da gehörte nicht nur die Deutsche Einheit dazu. 1991 sollte er für ein Jahr erhoben werden, um Belastungen des Golfkriegs zu finanzieren. Im allgemeinen Einheitsjubel dürfte es den meisten ganz entgangen sein, wie mit der deutschen Einheit auch Krieg zu finanzieren war. Es sollte ausgesprochen werden dürfen, zumal die gesamten zurückliegenden 30 Jahre das Klagelied der Unfinanzierbarkeit elementarer sozialer gesellschaftlicher Leistungen, von Rente, Krankheit, Pflege, Löhnen, Arbeitslosigkeit, Bildung, Kultur, Post bis Bahn und vielem mehr, immer stärker erklingt mit zunehmend dramatischen Folgen für Betroffene und Bevölkerung. Seit 1991 dürften die Ausgaben für Rüstung, Kriegseinsätze, militärische Vorhaben und Ziele in der NATO für Deutschland beträchtlich angewachsen sein. Der Afghanistan-Krieg allein habe seither mehr als sechs Milliarden gekostet. Von den Opfern und hinterlassenen Zerstörungen keine Rede. Was sind die Befreiungserfolge? Afghanistan ist nur ein Einsatzgebiet, von denen wir schon viele haben und offenbar die ganz großen in Vorbereitung sind. Gezahlt wird aus Steuermitteln, woher sonst. Wer den Hauptteil an Steuern trägt, ist kein Geheimnis, wie es keines ist, wer seit Jahren entlastet wird, von Subventionierungen und entgangenen Steuern wegen Wirtschaftskriminalität ganz zu schweigen. So ist es fast lustig, den »Knatsch« zu verfolgen, den eine Grundrente auslöst, die an der Altersarmut mit einigen Almosen bei vorausgesetzter Bedürftigkeit nichts ändert. Tagtäglich darf man staunen und sich wundern, was der Öffentlichkeit alles weisgemacht werden kann. Nun müssen wir uns auch noch um große Einkommensgruppen von sechs bis über neuntausend Euro brutto monatlich sorgen, denen noch ein Teilsoli auferlegt bleiben soll. Der Mittelstand geht unter, wie schon beim Mindestlohn. Wobei Mittelständler trotz Einführung des Mindestlohns immer noch bei den alten Einkommenshöhen liegen und ihnen weiterhin keine Armut wie Millionen im Lande droht.
Roland Winkler, Aue
Veröffentlicht in der jungen Welt am 19.11.2019.