Leserbriefe

Stefan Liebich – nur Politstreber? Liebich und sein Verständnis von linker Politik oder gar Außenpolitik ist noch nicht durchgängig Niveau und Anspruch der Linkspartei. Er gehört aber zu den tonangebenden Linken, und das wirft die Frage immer zwingender auf: Wo und was ist noch links, was in Opposition zum kapitalistischem System, und welche internationalen Entwicklungen, Leistungen und Beispiele sind einem solchen Linken-Politiker noch nennenswert hinsichtlich der Bewwahrung des Friedens und einer Zusammenarbeit mit Ländern Afrikas und Lateinamerikas? Ist die Leistung, 800 Millionen Chinesen aus Armut zu bringen und allein damit überhaupt 70 Prozent des Zieles der UN zu erreichen bei Armutsbekämpfung, so ein undemokratisches, nicht empfehlenswertes Ergebnis für Herrn Liebich? Es erübrigen sich alle Worte. Wie weit sind Wertungen dieser Art entfernt von Kommentaren auf T-online zu China, die an Hass und Hetze nichts offen lassen und in der Aussage gipfeln: »Die Partei befiehlt, das Volk folgt.« Den Vergleich zur Naziherrschaft nahelegend, wird dort klar gemacht, wie diktatorisch, undemokratisch, militant China sei. Das muss man erst mal so schlußfolgern. Liebich ist auf Linie, blind für alles Unmenschliche im eigenen Land, eine Demokratie, die nur noch Farce ist, gleichgültig gegenüber massenhaftem Tod im Mittelmeer mit aktiver deutscher Hilfe, blind gegenüber Armut, sozialen Nöten vieler hier im Lande und angepasst für jede Regierung, die gebraucht wird.