Leserbriefe

In mancher Kritik an der Partei Die Linke bzw. der PDS wurde und wird oft der Fehler gemacht, diese Partei als marxistisch oder irgendwie als Partei der Arbeiterbewegung darzustellen bzw. einzuordnen. Bei der PDS ab 1990 und dann der Partei die Linke handelt bzw. handelte es sich nicht um eine marxistische Partei, und die PDL behauptet es auch nicht von sich. Sie ist auch keine klassische sozialdemokratische Partei (Berufung auf Marx und Übergang zum Sozialismus mittels Reformen). Deshalb nennt sie sich ja auch nebulös-beliebig Die Linke. Sie ist eine linke (klein-)bürgerliche Partei, und so verhält sie sich auch vor allem im Osten der BRD. Dies konnte und kann mensch überall sehen, wo sie im Osten an Landesregierungen beteiligt war und ist (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen) oder Regierungen toleriert hat (Sachsen-Anhalt) oder in Kommunen und Landkreisen Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landräte stellt bzw. daran, wie sich gewählte Vertreter(innen) in Stadt- oder Kreisparlamenten verhalten (z. B. auch Personalabbau, prekäre Arbeitsverhältnisse, Erhöhung von Gebühren, Verkauf von kommunalen Wohnungen, Abschiebungen, verschärfte Polizeigesetze).
An der grundsätzlichen Ausrichtung hat sich bis heute nichts geändert.
Die objektive Funktion (nicht unbedingt das subjektive Sehen einzelner Mitglieder) der PDS ab 1990 bestand darin, eine starke kommunistische Partei in Deutschland zu verhindern (die es vielleicht ab 1990 ergeben hätte, wenn es wieder eine Rückaufspaltung der SED gegeben hätte) und beim Übergang in den Kapitalismus und dessen folgender Ausgestaltung mit seinen katastrophalen Folgen im Osten Deutschlands tatsächlich oder ehemalig kommunistisch denkende Menschen und vor allem auch Staats- und Parteifunktionäre in eine irgendwie linke Partei einzubinden. Deshalb sollte mensch bei einer Kritik an der Partei Die Linke nicht wie an eine marxistische Partei herangehen, dann kann mensch sich viele Enttäuschungen bei der Einschätzung von deren Politik ersparen. Warum Revolutionär(inn)e(n)/Kommunist(inn)en in der PDS oder Die Linke Mitglied sind, kann ich nicht einschätzen. Mensch kann noch vielleicht Nachvollziehen, wie Jürgen Kuczynski Anfang der 1990er Jahre schrieb und hoffte, dass die Führungsriege der Partei zur Besinnung kommt und wieder eine sozialistische Politik betreibt. Dies blieb allerdings eine Ilusion.
Und ein West-CDU-Bürgermeister sagte einmal im Arbeitszusammenhang zu mir, dass man mit der Partei Die Linke im Osten gut zusammenarbeiten kann, die ist ja hier so bürgerlich wie die anderen Parteien auch. Recht hatte der Mann.