Leserbrief zum Artikel Iran Atomabkommen: EU-Trio kritisiert Teheran
vom 10.09.2019:
Verpflichtungen gebrochen
Wir erinnern uns: Die USA haben im Mai 2018 das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen. Sie haben es nicht »einseitig aufgekündigt«, wie die deutschen Medien es formulieren, sondern gebrochen, denn es gab keine Ausstiegsklausel in dem Abkommen. Der Iran hat daraufhin ein Jahr lang trotz US-Sanktionen stillgehalten und darauf gehofft, dass wenigstens die EU-Staaten ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen umsetzen und den Handel und den Zahlungsverkehr mit dem Iran ermöglichen. Nachdem die EU jedoch ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, hat der Iran ab Mai 2019 schrittweise ebenfalls die Umsetzung seiner eingegangenen Verpflichtungen reduziert. Aber: Das war kein Vertragsbruch durch den Iran, denn Artikel 26 des Abkommens erlaubt ihm das ausdrücklich, wenn vorher ein anderes Land wieder Sanktionen gegen den Iran eingeführt hat, was die USA bekanntermaßen getan haben.
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/202520/0fbc6182ae43e45ee533bc7a61bd0f03/150714-irn-deal-download-data.pdf
Außerdem hatte Macron einen Kompromiss ins Spiel gebracht und vorgeschlagen, die EU könne dem Iran 15 Milliarden Dollar Kredit als Vorkasse für zukünftige Öllieferungen geben. Es war Macrons Idee, nicht die Idee des Iran, und der Iran macht den Kredit auch nicht zur Bedingung für irgend etwas.
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/202520/0fbc6182ae43e45ee533bc7a61bd0f03/150714-irn-deal-download-data.pdf
Außerdem hatte Macron einen Kompromiss ins Spiel gebracht und vorgeschlagen, die EU könne dem Iran 15 Milliarden Dollar Kredit als Vorkasse für zukünftige Öllieferungen geben. Es war Macrons Idee, nicht die Idee des Iran, und der Iran macht den Kredit auch nicht zur Bedingung für irgend etwas.