Leserbrief zum Artikel Widerstand gegen Zensurversuche: »Es muss über BDS geredet werden können«
vom 29.06.2019:
Einschränkung der Meinungsfreiheit
(…) Es war keine Diskussion über die »Palästina-Solidaritätskampagne«, sondern eine Podiumsdiskussion zu dem Thema »Meinungsfreiheit in Gefahr – Der Münchner Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen«. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand also die Einschränkung der Meinungsfreiheit in München.
Zusammenfassend positioniert sich die Humanistische Union zur Meinungsfreiheit wie folgt:
Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit sind in der Verfassung bestimmt: Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und allgemeine Gesetze. Alle Versuche öffentlicher Stellen und Einrichtungen, unterhalb dieser Schwellen missliebige Positionen aus dem öffentlichen Raum auszuschließen, kritisieren wir – sie beschädigen nicht nur das Grundrecht, sondern schränken auch die Dialogfähigkeit der Gesellschaft ein.
Die gesamte Positionierung »Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels« finden sie unter:
http://suedbayern.humanistische-union.de/nc/aktuelles/aktuelles_detail/back/neue-beitraege-1/article/meinungsfreiheit-und-kritik-an-der-politik-israels/
Zusammenfassend positioniert sich die Humanistische Union zur Meinungsfreiheit wie folgt:
Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit sind in der Verfassung bestimmt: Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und allgemeine Gesetze. Alle Versuche öffentlicher Stellen und Einrichtungen, unterhalb dieser Schwellen missliebige Positionen aus dem öffentlichen Raum auszuschließen, kritisieren wir – sie beschädigen nicht nur das Grundrecht, sondern schränken auch die Dialogfähigkeit der Gesellschaft ein.
Die gesamte Positionierung »Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels« finden sie unter:
http://suedbayern.humanistische-union.de/nc/aktuelles/aktuelles_detail/back/neue-beitraege-1/article/meinungsfreiheit-und-kritik-an-der-politik-israels/
Veröffentlicht in der jungen Welt am 04.07.2019.