Leserbriefe

Ganz kurz: Die Partei Die Linke ist in ihrer jetzigen Verfassung nicht wählbar. Nicht nur in bezug auf die Europawahlen. Wenn ein PDL-Ministerpräsident nichts mehr vom demokratischen Sozialismus hält, ein Punkt im Programm der PDL, wieso sollte man annehmen, dass diese Partei wirkliche soziale Gerechtigkeit herstellen kann, wenn sie schon längst aufgegeben hat, die Systemfrage zu stellen? Als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus (Tarnow, SPD, 1931) hat sich schon seit 100 Jahren die SPD bemüht. Hat das den Kapitalismus sozialisiert oder sozialdemokratisiert (eine Lieblingsfloskel des Herrn Gregor Gysi)? Nein. Die SPD ist gescheitert. Wenn die SPD in die Versenkung verschwinden sollte, will demnach die PDL ihren Platz einnehmen, um auch irgendwann zu verschwinden. Eine sich bewegende Partei wie auch eine parteiliche Bewegung muss her. »Aufstehen« wird nicht umhin kommen, doch als Partei anzutreten, weil Bewegungen wie in Frankreich in Deutschland, juristisch gesehen, nicht möglich sind.