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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel US-Imperialismus: Entrechtet und isoliert vom 11.01.2019:

Ross und Reiter nennen

Im oben genannten Artikel schreiben Sie zum Fall Murat Kurnaz, dass dieser in Guantanamo festgehalten wurde, »weil die deutsche Regierung und ihre Geheimdienste seine Freilassung hintertrieben«. Warum nennen Sie nicht Ross und Reiter? Es war die »rot-grüne« Regierung, die sich seiner Aufnahme verweigerte. Frank-Walter Steinmeier war Leiter des Auswärtigen Amtes und Geheimdienstkoordinator in dieser Zeit. Er muss mit diesem Vorgang unmittelbar betraut gewesen sein. Auch im Fall Mohammed Zammar wusste Steinmeier, was lief. Genauso sieht es auch bei der Massenüberwachung in Deutschland aus. Gemeint ist hier die Schaffung eines Zugangs zum Internetknoten »DE-CIX« im Zuge der »Operation Eikonal«. Dieser Mann ist heute der Bundespräsident. Nicht schlecht, oder?
Jan Skalla, Nürnberg
Veröffentlicht in der jungen Welt am 12.01.2019.