Leserbrief zum Artikel Rentendebatte: SPD blinkt links
vom 28.08.2018:
Nicht ernst zu nehmen
Blinkt die SPD wirklich noch, oder freut sie sich nur noch mitregieren zu dürfen? Was heißt mitregieren, das tun sie doch sicht- und hörbar so gut wie gar nicht. In der rettenden Koalition gelandet, fühlt man sich wohl und präsentiert sich noch dümmlich bis lächerlich. Zu jahrzehntealten ausgekauten und zerredeten sozialen Themen einen kleinen Blinker zu setzen, der lange vorher von der Partei Die Linke gefordert worden war, was ist daran SPD-Regierungspolitik? Wer glaubt überhaupt, dass diese SPD auch nur annähernd beim Rententhema etwas gegen die herrschende Macht im Lande bewegen wird? Haben die nicht längst signalisiert, wie ihre Rentenlösung aussehen soll – weiter privatisieren und den Markt bedienen? Irgendwann werden dieser SPD nicht einmal mehr die abgenagten Knochen unterm Tisch zufallen, die sie ihrer Wählerschaft stolz zeigen können. Warnungen aus SPD-Reihen an Union und Co. dürften allenfalls Lacher auslösen. Was Scholz bis über 2025 hinaus festschreiben will, dürfte wenig interessieren. Vielleicht ein wenig Überlebenskampf der stolzen Partei, ein wenig Wahlgetöse, um Aufmerksamkeit bei Feind und Freund zu erlangen. Ernst zu nehmen ist es alles nicht. Das Rententhema wird ein Klassenkampfthema bleiben, und die SPD wird sich treu bleiben in Hinsicht darauf, welcher politischen und herrschenden Klasse sie weiter dient. Blinken darf sie mal und so tun als ob. Vielleicht ringt sich die herrschende Klasse ein kleines Krümelchen zur Massenberuhigung ab und lässt es die SPD wie eine riesige Geschenktorte feiern. Den dümmsten »Sachargumenten«, den demographischen Verdummungen wie dem drohenden angeblichen Generationenkonflikt hat die SPD bis heute nichts Klügeres entgegenzusetzen gehabt, nicht einmal Wahrheiten gefunden und finden wollen.
Veröffentlicht in der jungen Welt am 29.08.2018.