Leserbrief zum Artikel Österreich: Die Menschen ernst nehmen
vom 24.02.2018:
Grazer Uhren ticken anders
Wer sich politisch interessierte, wusste: Seit Ernst Kaltenegger ticken politische Uhren in Graz anders. Es begann mit ein paar Prozent Anfang der 1980 Jahre. Die mehr wurden und ab 1998 für einen Grazer Magistratsposten (Stadtbaurat 1998 bis 2005) reichten. Ernst nahm den offensiv wahr. Institutionelle soziale Wohnraumpolitik begann. Wurde teilfinanziert aus Diäten. Das war nicht nur Gerede. Sondern wurde einmal im Jahr bis auf den letzten Schilling öffentlich abgerechnet. Wer sich weiter interessierte, erfuhr: Bis in katholisch-konservative Kreise Österreichs war diese politische Praxis, die keine Armenfürsorgepolitk von oben war, genossenschaftliche Wohnbaumomente einbezog und Aktivitäten von Bürgern »vor Ort« anregte und organisierte, bekannt. Und teilweise auch anerkannt. Das war und ist gewiß keine »revolutionäre Realpolitik«. Vielmehr strategisch konsequente und wirksame Reformpolitik. Die so glaubhaft wie glaubwürdig wirken kann. Aus meiner Sicht ist es so vermessen wie hirnrissig zu glauben, die Partei Die Linke könnte als solche diese KPÖ-Politik »machen«. Das mag im einen oder anderen Fall »vor Ort« (wie weiland in den 1970er Jahren in der Alt-BRD inselhaft bei der DKP) so sein. Aber typischerweise nicht. Denn diese politische Praxis würde auch bedeuten, dass Spitzenfunktionäre (aller Geschlechter) bis auf die Hälfte ihrer auf Europaebene wie auch im Bundestag durchaus üppigen Diäten verzichten. Um damit Projekte finanziell zu unterstützen ...