Leserbriefe

Die Linke macht sich koalitionsfähig, nur so kann man es verstehen. Was hier mit den Menschen passiert, ist eine Bevormundung und Ausnutzung dazu. Landesweit sieht man keine Widerstände mehr gegen diese Agenda 2010. Dieses System wird anscheinend noch unterstützt. Da gibt es einen Sozialkompass vom Kreisverband Wetterau, wo sogar unter »Arbeit finden« Zeitarbeitsfirmen stehen usw., ein Exemplar kostet 2,50 Euro. Oder ein Ortsverband stimmt Pfandringen zu, damit aber verfestigt man die Armut und schafft sie nicht ab. Man hat wirklich das Gefühl, dass die Linke lieber blaue Sessel im Bundestag ausbauen will als den Sozialabbau zu bekämpfen. Die meisten Mandatsträger haben nie Armut erfahren und wissen nicht, wie hart so ein Leben in Armut ist. Ein Beispiel ist auch, dass sich die Linke in Thüringen und Brandenburg enthalten hat, als im Bundesrat 2016 das Thema Rechtsverschärfung bei Hartz IV anstand. Mit folgender Begründung: Sie haben im zuständigen Bundesratsausschuss gegen die Rechtsverschärfung gestimmt und sich bei der Bundesratsabstimmung aus Rücksicht auf die Koalitionssituation enthalten. Enthalten heißt aber eben nicht Nein!