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17.11.2016 / Ansichten / Seite 8

Zweischneidig

Russland gegen Den Haag

Reinhard Lauterbach

Russland hat am Mittwoch seine Unterschrift unter das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) zurückgezogen. Das offizielle Argument war, die in Den Haag angesiedelte Institution sei »nicht wirklich unabhängig« und werde »den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht«. Genauer wäre es gewesen, zu sagen, dass der IStGH den Erwartungen eines Teils der »internationalen Gemeinschaft« durchaus gerecht wird: des »westlichen«. Russland ist da...

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