Online spezial: No Nato

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  • Tagebuch
    06.04.2009, 12:00 Uhr

    Danke, tschüs, weiter geht´s!

    Kristin Jankowski, Peter Steiniger
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    Lesen, was unsere Sache ist
    Das »Online spezial No Nato« ist hiermit abgeschlossen. Sechs Tage lang war unser Aktionsteam vor Ort, haben unsere Reporter aus Strasbourg und Kehl hier und in der regulären Ausgabe von junge Welt für Sie von den Protesten gegen den NATO-Pakt berichtet.
    Wir bedanken uns bei allen, die uns mit Informationen, Meinungen und Ratschlägen unterstützt haben – den Organisatoren der Proteste, Aktivistinnen und Aktivisten vor Ort, dem Legal Team. Insbesondere auch bei »Radio Dreyeckland« aus Freiburg und »Indymedia.linksunten« für die gute Kooperation.
  • Berichte
    06.04.2009, 11:00 Uhr

    Staat trifft Bürger

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    Versammlungsfreiheit in der Praxis. Trotz Einschüchterung, Schikanen und Polizeigewalt - Zehntausende zeigten in Strasbourg Courage gegen die NATO. Impressionen vom Sonnabend. Fotostrecke von Björn Kietzmann

  • Pressespiegel
    06.04.2009, 10:00 Uhr

    »Tolle Bilder aus Eurobama«

    Der Obama-Effekt, die neue-alte NATO, der Beginn von etwas Neuem, Friedens-Reden und Kriegs-Realität, Obamas Bush-Doktrin, die Freude Australiens und der türkische Ringkampf-Sieg – was weltweit wichtig schien - eine Auswahl aus Kommentaren zum NATO-Gipfel.
    +
  • Nachrichten
    05.04.2009, 19:35 Uhr

    Obama verspricht zu wollen

    Die USA wollen die Welt weiter führen, und zwar in eine bessere Zukunft. Bei seinem heutigen Staatsbesuch in der tschechischen Hauptstadt Prag im Rahmen des Sondergipfels EU-USA, kündigte US-Präsident Barack Obama eine »historische Abrüstungsinitiative« an.
    In einer Rede vor mehr als 20000 Menschen auf dem Hradcany-Platz vor den Toren der Prager Burg nannte er es »die moralische Verantwortung« der Vereinigten Staaten, die Welt von Nuklearwaffen zu befreien.
  • Berichte
    05.04.2009, 14:15 Uhr

    Internationale Stadtguerilla

    Christian Giacomuzzi
    +++ Elysée-Palast: Polizei beschützte in Strasbourg vor allem NATO-Gipfel. Generalsekretär Guéant rechtfertigt verspäteten Einsatz in Strasbourger Vorstadtviertel - Innenministerin Alliot-Marie meldet 300 Festnahmen +++
     
  • Nachrichten
    05.04.2009, 14:00 Uhr

    Sichere Geldanlage

    Behörden und Polizei sind mit sich zufrieden.
    Einen Tag nach dem Mega-Einsatz von Sicherheitskräften zum NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden ist die Zeit zum Schulterklopfen gekommen.

  • Pressespiegel
    05.04.2009, 12:00 Uhr

    Die Black Blocks lieben Hugo ...

    Berlusconi irritiert Angela M. (gefilmt), Lokalnachrichten aus Strasbourg, Rasmussens Wahl aus Sicht der Dänen und der von Al Jazeera.
    Obama und Brown freuen sich über die Aufstockung der Truppen, Mr. President sieht keinen Unterschied in europäischen und US Mauscheleien und Serbien weiß, dass man in die NATO muss, um EU-Mitglied zu werden - das und mehr in unserer NATO-Medien-Schau.

  • Nachrichten
    04.04.2009, 22:00 Uhr

    Was tun, wenn 's brennt?

    Lieber nicht dem Beispiel der Polizei folgen!
    Augenzeugenberichten zufolge hat die Polizei ein Hotel und ein altes Zollhäuschen an der Europabrücke zwei Stunden lang brennen lassen, ohne Löscharbeiten einzuleiten, obwohl ihre Wasserwerfern direkt davor standen. Die dicken Rauchwolken der beiden Brände waren auch von der deutschen Seite aus zu sehen.
  • Berichte
    04.04.2009, 21:00 Uhr

    Kriegsbündnis feiert 60. Geburtstag

    Knut Mellenthin
    Fremdkörper: NATO-Patrouille in Afghanistan
    Fremdkörper: NATO-Patrouille in Afghanistan
    +++ NATO-Gipfel von Streit um eine Nebenfrage dominiert. Keine Diskussion über Ausweitung der Afghanistan-Krieges auf Pakistan +++
    Wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, unterstützt von Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy, sich nicht darauf versteift hätte, ihren Wunschkandidaten für den Posten des NATO-Generalsekretärs unbedingt noch während des Gipfeltreffens in Strasbourg durchzusetzen, wäre die Jubiläumsfeier der westlichen Allianz wohl ohne Highlight zu Ende gegangen. So aber sorgte das zweitägige Tauziehen um den dänischen Premier Anders Fogh Rasmussen wenigstens für etwas scheinbare Dramatik während der ansonsten völlig auf Konsens abgestellten Tagung.
  • Berichte
    04.04.2009, 21:00 Uhr

    Protest unter Belagerung

    FRANCE_NATO_PROTEST_7307266.jpg
    Kein Osterspaziergang. Internationale Friedensdemo in Strasbourg
    Der Tag des Natogipfels in Strasbourg und Kehl. Friedliche Demonstranten, Polizeistaat, Widerstand und geschürte Randale. Fotostrecke
  • Nachrichten
    04.04.2009, 20:00 Uhr

    Geheim, geheimer, dpa

    +++ Präfektur Elsaß bestätigt dpa-Meldung über Schusswaffenfund nicht +++
    Unter Berufung auf die Deutsche Presseagentur berichtete das Internetportal Spiegel online am Sonnabend, »dass die Polizei in Straßburg Schusswaffen und scharfe Munition bei militanten NATO-Gegnern sichergestellt habe.«

  • Nachrichten
    04.04.2009, 20:00 Uhr

    Krieg der Bilder

    Laut einem Bericht auf der Internetseite der französischen Tageszeitung L'Express erklärte die Nationalsekretärin der Französischen Kommunistischen Partei, Marie-George Buffet, am Sonnabend gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters:
    »Ein friedlicher Wille drückte sich in der Kundgebung gegen die Rückkehr Frankreichs in das integrierte Kommando der NATO aus. Die deutschen Pazifisten wurden an der Grenze blockiert und die Provokateure kamen durch.
  • Berichte
    04.04.2009, 19:00 Uhr

    »Knackpunkt der Provokationen«

    Interview: Peter Steiniger
    +++ Erfolge und Rückschläge für die Friedensbewegung beim Anti-NATO-Protest in Strasbourg und Baden-Baden. Ein Gespräch mit Reiner Braun +++
    Reiner Braun ist Mitglied des No-to-Nato-Vorbereitungskreises und Geschäftsführer der IALANA (Internationale Juristinnen und Juristen gegen den Atomkrieg, für zivile Konfliktlösungen)
  • Nachrichten
    04.04.2009, 18:05 Uhr

    Spießrutenlauf in Strasbourg

    Die Demonstration in Strasbourg hat sich aufgelöst. Die Teilnehmer müssen beim Verlassen der Veranstaltung teilweise einen engen Polizeikorridor durchqueren. Dabei werden gezielt schwarz gekleidete Personen von den Sicherheitskräften herausgezogen und unter Mißhandlungen abgeführt, berichten Augenzeugen.
    Gendarmerie und Polizei hatten den Demonstrationszug zuvor über einen Bahndamm abgedrängt und in zwei Teile gespalten. Der kleinere ist auf der Rheininsel von Polizisten weiter eingekesselt und wird mit Tränengas und Schockgranaten beschossen. Polizeiliche Greiftrupps versuchen, Demonstranten gewaltsam herauszuziehen.
  • Berichte
    04.04.2009, 16:55 Uhr

    Zehntausende gegen NATO und Krieg

    An der Konfrontationslinie in Strasbourg
    An der Konfrontationslinie in Strasbourg
    Im Vordergrund dominieren die Bilder von Straßenschlachten und Bränden. Zugleich versuchen derzeit in Strasbourg mehrere Zehntausend, friedlich gegen den Kriegspakt zu demonstrieren.
    Auch in Kehl sind mehrere Tausend Menschen auf einer Kundgebung zusammengekommen. Eigentlich wollten sie die Europabrücke überqueren, und sich mit der Demonstration am französischen Ufer zu vereinigen.
  • Pressespiegel
    04.04.2009, 15:50 Uhr

    Blick in die Medien

    Obama blendet Europa mit seiner Wahlkampf-Masche, Australiens Krieger bekamen keine Einladung und schmollen, Merkels Lieblingskandidat Rasmussen erweckt russische Befürchtungen und dänische Landsleute denken über die Bedeutung eines türkischen Aprilscherzes nach - ein nächtlicher Blick in Medien aus drei Kontinenten
    +
  • Nachrichten
    04.04.2009, 15:00 Uhr

    Obama kriegt die Tür nicht zu

    Strasbourg. US-Präsident Barack Obama will die Tür für weitere NATO-Mitglieder offen halten.
    Auf dem NATO-Gipfel in Strasbourg begrüßte er heute Albanien und Kroatien als Neue im Kriegsbündnis. »Wir sind stolz, daß sie Mitglieder geworden sind«, sagte Obama. Er freue sich schon auf den Tag, an dem auch Mazedonien aufgenommen werden könne. Die USA wollen außerdem die Ukraine und Georgien einbinden.
  • Nachrichten
    04.04.2009, 15:00 Uhr

    Treue belohnt

    Mit Faible für das Militärische: Rasmussen (li.)
    Spielt gern Krieg: Rasmussen (li.)

    Strasbourg. Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen wird neuer NATO-Generalsekretär.
    Dies gab der amtierende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, dessen Amtszeit im Juli ausläuft, am Samstag auf dem NATO-Gipfel in Straßburg bekannt. Der 56-Jährige war beim NATO-Gipfel in Straßburg, Kehl und Baden-Baden zunächst auf heftigen Widerstand der Türkei gestoßen.

  • Nachrichten
    04.04.2009, 14:50 Uhr

    Wieder in schlechter Gesellschaft

    Hier werden nur Fotos geschoßen: Die Staatschefs der nun 28 NATO
    Hier werden nur Fotos geschossen: Die Staatschefs der nun 28 NATO-Länder auf der Passarelle-Brücke
    Strasbourg. Nach 43 Jahren hat sich Frankreich heute offiziell wieder in die Militärstrukturen der NATO eingereiht.
    Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy betonte auf dem NATO-Gipfel in Strasbourg, sein Land nehme wieder »seinen Platz voll im Bündnis« ein. »Wir gehören zur Familie, wir sind Verbündete, wir sind Freunde.«
  • Nachrichten
    04.04.2009, 14:45 Uhr

    Grenze dicht

    Kehl. Den Friedensaktivisten aus Deutschland bleibt der Zugang zur internationalen Großdemonstration gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg verwehrt.
    Nach Polizeiangaben beschloss der elsässische Präfekt am Nachmittag, die Europabrücke zwischen Kehl und Strasbourg den ganzen Sonnabend über geschlossen zu halten. Damit bleibt die Grenze zwischen beiden Städten unpassierbar.
  • Nachrichten
    04.04.2009, 14:00 Uhr

    Polizei blockt Brücke

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    Tiefgestaffelte Polizeikräfte vor der Europabrücke

    Die Anti-NATO-Demonstration, die ab 13 Uhr stattfinden und die Europabrücke überqueren sollte, verzögert sich immer weiter. In Kehl hindert die deutsche Polizei die friedlichen Teilnehmer am Weitergehen.

    Die Behörden drohen mit einer Räumung der Kundgebung vor der Brücke, und begründen dies mit Gewalttätigkeiten gegen Sicherheitskräfte.
    Pressevertretern wurde ebenfalls der Zugang zur Brücke verweigert, eine Sprecherin der Bundespolizei rechtfertigte dies gegenüber jW mit »polizeilichen Maßnahmen«.

    Auf der französischen Seite halten die Straßenschlachten mit den polizeilichen Spezialkräften an. Bisher hat deren gewaltsames Vorgehen mit dem Einsatz von Blendschock- und Tränengasgranaten sowie Gummigeschossen etwa 50 Verletzte unter den Demonstranten gefordert, meldet das anwaltliche Legal-Team.

  • Nachrichten
    04.04.2009, 13:00 Uhr

    Kriegsziel Afghanisierung

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die »Afghanisierung« am Hindukusch vorantreiben.
    Das Land müsse künftig selbst dafür gerade stehen, daß von dort keine terroristischen Gefahren mehr ausgehen, forderte die Kanzlerin am Samstag auf dem NATO-Gipfel in Strasbourg.
  • Nachrichten
    04.04.2009, 13:00 Uhr

    Strategen und Querelen

    Strasbourg. Am zweiten Gipfeltag sind die NATO-Strategen nur schwer in die Gänge gekommen. Es waren allerdings keine Blockaden, die sie am Samstag von der Kriegsplanung abhielten, sondern Personalquerelen.
    Die Beratungen der Regierungschefs im Strasbourger Kongreßzentrum Palais de la Musique et des Congres starteten mit 90minütiger Verspätung, weil die Türkei den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen nicht als neuen NATO-Chef sehen will.
  • Pressespiegel
    04.04.2009, 13:00 Uhr

    Abgeschrieben

    Küßchen für die Kanzlerin, Jubel-Badenser in der abgeriegelten Geisterstadt, Obamas Druck auf Europa, geschickte Fallen für die Gipfel-Gegner, warum der Protest am Freitag so gering ausfiel und ersich trotzdem lohnt - eine Auswahl von Berichten und Kommentaren vom Freitag.
    +

  • Nachrichten
    04.04.2009, 12:55 Uhr

    Machtdemonstration an der Brücke

    Polizei sorgt dafür, daß die Europabrücke trennt, statt verbinde
    Polizei sorgt dafür, daß die Europabrücke trennt, statt verbindet

    Die Europabrücke ist auch auf deutscher Seite für Demonstranten gesperrt. Wasserwerfer und Polizeiketten versperren den Weg. Die Ordnungshüter verhalten sich bisher zurückhaltend. Vereinzelt gibt es Steinwürfe in ihre Richtung. Auf dem Rhein haben in Brückennähe mehr als fünfzig Polizeiboote Position bezogen.
    Derzeit verhandeln Emissäre der Demonstranten, darunter der Linke-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrke, mit der Polizei über eine Aufhebung der Absperrung. (jW)

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