Kurz vor dem »Fest des Friedens«, als das Weihnachten bezeichnet wird, hat das Bundeswirtschaftsministerium den Rüstungsexportbericht 2022 vorgelegt. Herrscht damit nun Klarheit? Die Genehmigungszahlen für kleine und leichte Waffen und die ...

Wenn diese Woche im Hotel Andel’s in Berlin wieder über Krieg debattiert wird, steht Ihr Bündnis draußen in der Kälte und protestiert dagegen. Was treibt Sie an? Die »Berlin Security Conference« ist nach eigener Aussage eine der größten Ver...

Im September beginnen auf Basis des Anfang Juli 2023 von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Regierungsentwurfs die Verhandlungen um den Haushalt 2024. Wie sich schon länger abzeichnete, müssen nahezu alle Ministerien E...

Der Vorrat an Euphemismen war gut gefüllt: Das von Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geleitete Wirtschaftsministerium will die staatliche Kontrolle von Ausfuhren von Rüstungsgütern deutlich beschleunigen und »effizienter gestalten«. Das...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu haben am Montag das deutsch-französische Kampfpanzersystem »Main Ground Combat System« bejubelt. Ab 2035 soll es den »Leopard 2« und den »Lecle...

Gute Nachricht für Kriegsgewinnler: Im ersten Halbjahr 2023 hat sich der Wert der genehmigten Exporte von Militärgerät aus der Bundesrepublik deutlich erhöht. Die Einzelgenehmigungen summieren sich auf 5,22 Milliarden Euro, wie das für Rüst...

Eins scheint klar zu sein nach dem zweitägigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister: 2023 ist das Jahr der Rüstungsindustrie. Rheinmetall-Chef Armin Papperger jedenfalls war geradezu euphorisch nach den Gesprächen, die Vertreter von über ...

Die besten Indizien sind manchmal diejenigen, die nebenbei anfallen. Seymour Hersh berichtet in seiner kürzlich erschienenen Recherche über die Sprengung der Nord-­Stream-Pipelines¹, die US-Administration sei bereits im Herbst 2021 beunruh...

»We are fighting a war against Russia and not against each other.« Annalena Baerbock am 24. Januar 2023 vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strasbourg Bisher hat es im laufenden Ukraine-Krieg 280.000 tote und verletzte S...

An diesem Sonnabend planen Sie eine Protestkundgebung vor dem Firmensitz des Waffenherstellers Rheinmetall in Düsseldorf. Was ist der konkrete Anlass? Das war die Zusage der Bundesregierung über die Lieferung von »Leopard 2«-Panzern an die ...

Dass der Krieg in der Ukraine eine oft genug und routiniert ausgeblendete Vorgeschichte hat, pfeifen mittlerweile die sprichwörtlichen Spatzen von den Dächern. In dem Buch »Im Rüstungswahn« von Jürgen Wagner wird ein Akteur benannt, der es ...

Im Kölner Papy-Rossa-Verlag ist in diesen Tagen von Jürgen Wagner das Buch »Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung« erschienen. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Auto...

Als die Führerin der faschistischen Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI) und jetzige Ministerpräsidentin, Giorgia Meloni, in ihrer Regierungserklärung vor dem Parlament am 25. Oktober verkündete, »allen Italienern zu dienen«, war das ei...

Ein breites Bündnis der US-Antikriegsbewegung hatte aufgerufen: Am Mittwoch wurde im texanischen Austin mit einer Kundgebung vor einer US-Rüstungskonferenz der National Defense Industrial Association (NDIA) protestiert. »Stoppt die Milliard...

Glaubt man Lloyd Austin, dann steht bei der Aufrüstung der Ukraine durch die NATO-Staaten der Übergang in eine neue Phase bevor. So stellte es der US-Verteidigungsminister jedenfalls beim jüngsten, fünften Treffen der »Ukraine Defense Conta...

Können Sie dem kürzlich herausgegebenen Rüstungsexportbericht 2021 der Bundesregierung und neuesten Zahlen zur Genehmigungen von Exporten bis August 2022 etwas Positives abgewinnen? Wir befürworten, dass die Exporte sogenannter leichter Waf...

Ein voller Erfolg, sagen die Aktivisten: Am Freitag wurde ein Teil der deutschen Rüstungsproduktion lahmgelegt. Um fünf Uhr morgens begannen Hunderte Antimilitaristen damit, zwei Tore eines Werks von Krauss-Maffei Wegmann in Kassel zu block...

An diesem Mittwoch lädt der Rüstungskonzern Heckler & Koch zur Jahreshauptversammlung. Ist dort angesichts der von der Bundesregierung als »Zeitenwende« deklarierten Aufrüstungspolitik mit knallenden Sektkorken zu rechnen? Knallende Sek...

Die NATO-Partner Griechenland und Türkei bedrohen sich mit immer mehr und immer moderneren Waffen. In enger Zusammenarbeit mit israelischen Rüstungsschmieden ist Griechenland dabei, für seine Inseln in der östlichen Ägäis einen sogenannten ...

Die Initiativen »Facing Finance« und »Urgewald« haben zusammen mit dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI in einer »Exit Arms«-Datenbank Namen von 500 todbringenden Waffenkonzernen publiziert. Welche Waffengeschäfte sind besonder...

Der Hamburger Senat will die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte mit einer Klage vor dem dortigen Verfassungsgericht stoppen. In der ersten Phase hatten Sie bereits mehr als 16.400 Unterschriften gesammelt, am 1. Mai begann nun die zweite...

In Italien wird seit Wochen gegen das Anheizen der Kriegshysterie, Waffenlieferungen an die Ukraine und höhere Militärausgaben protestiert. Am Wochenende versammelten sich in Rom Vertreterinnen und Vertreter mehrerer linker und kommunistisc...

Von einer »Zeitenwende« sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er da ankündigte und nun mit den Eckwerten für den Bundeshaushalt bis 2026 vom ...

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor gut zwei Wochen eine in der Geschichte der BRD beispiellose Aufrüstung angekündigt hat, schafft die Ampelkoalition weiter Fakten. Die Luftwaffe soll künftig mit sogenannten Tarnkappenjets vom Typ ...

Kriege ermöglichen es diskreditierten Regierungen, eigene Verfehlungen und Probleme vergessen zu machen. Sie verschärfen aber auch soziale Widersprüche und Spaltungen in einer Gesellschaft. Kriegführende Staaten versuchen dem mit verstärkte...

Die Organisation Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen teilte am Mittwoch zum Rüstungsprogramm der Bundesregierung mit: Ohne vorherige gesellschaftliche oder auch nur innerparteiliche Debatte hat Bundeskanzler O...

Noch stimmen sie in Berlin nicht »Jeder Schuss – ein Russ’« an, sie handeln nur danach. Die Außenministerin will »Russland ruinieren«, und der Kanzler sprach anders als zu Beginn der Pandemie nicht von »Wumms« und »Bazooka«, sondern feuerte...

Waffenlieferungen an die Ukraine, militärische Ausbildung für ukrainische Offiziere: Der Druck auf die Bundesregierung, sich an der Aufrüstung des Landes endlich zu beteiligen, wächst weiter. »Wenn sich die Ukrainer heute hilfesuchend an De...

Wenn es ums Geschäft geht, wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Freiheitskämpfer. »Unsere Kooperation basiert auf Gleichberechtigung, nicht auf Imperialismus«, ließ er in seiner Abschlussrede beim dritten Türkei-Afrika-Part...

Am Freitag fand eine Protestaktion in Bochum statt, weil geplant ist, dort die »NATO Communications and Information Agency« (NCIA) anzusiedeln. Welche Aufgaben hat diese Einrichtung?Die NCIA geht auf eine Fusion zurück, bei der verschiedene...

Zum Abschied ein Mord: Mit ihrem letzten Drohnenangriff vor ihrem endgültigen Abzug vom Hindukusch haben die US-Militärs noch einmal zehn afghanische Zivilpersonen umgebracht. Das belegen neue Recherchen der New York Times. Als der fernsteu...

Für die Produzenten von Kriegswaffen laufen die Geschäfte 82 Jahre nach dem Überfall der Nazis auf Polen am 1. September 1939 wie geschmiert. Wie das deutsche Traditionsunternehmen Heckler und Koch (H & K) auf seiner digitalen Hauptvers...

Die Ökonomie des Privateigentums ist expansiv. Nach außen liegt die entscheidende Kompetenz der BRD in der digitalen Konkurrenz bei der schlichten Kapitalmacht ihrer Unternehmen. Datenschutzverordnungen, rechtliche Regelungen und Infrastruk...

Er stottert vernehmlich, der vielzitierte deutsch-französische Motor der EU. Ob auf dem Feld der Ökonomie, wo Paris seine EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Januar 2022 nutzen will, um endlich den Stabilitätspakt gegen den Widerstand starker ...

Am Anfang stand ein informeller Boykott. Die Türkei, daran erinnerte sich Ismail Demir – ein Spitzenfunktionär der türkischen Rüstungsindustrie – auf einer Veranstaltung des Atlantic Council im Jahr 2016, wollte für ihre Streitkräfte Kampfd...

Erste zaghafte Forderungen, angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bei den Militärausgaben zu kürzen, haben die scheidende CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgescheucht. Sie warnte am Donn...

Er sei zwar ein Schurke, aber immerhin »unser Schurke«. So oder ähnlich soll sich der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einst über den irakischen Präsidenten Saddam Hussein geäußert haben, als der noch zu den Verbündeten der ...

Im Haushaltsausschuss des Bundestags wird kommenden Mittwoch über die Vorlage des Verteidigungsministeriums zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen entschieden. Die IPPNW appelliert an die Abgeordneten, einer solchen Bewaffnung nicht zuzustim...

In Sachen Rüstungsexporte ist die Europäische Union (fast) Spitze: In der aktuellen Rangliste des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) behaupten die EU-Staaten mit einem Anteil von 26 Prozent Platz zwei auf der Rangliste der größ...

Deutschland hat im Jahr 2019 nicht nur zum vierten Mal in Folge den weltweit größten Handelsüberschuss erzielt, sondern sich gleich auch noch die unrühmliche Spitzenposition im globalen Aufrüsten gesichert. Dies geht aus dem am Montag veröf...

Pressemitteilung des Bremer Friedensforums vom 14. Januar 2020: Aufruf zu Protesten gegen das NATO-Manöver »Defender 2020« (Bei) einer norddeutschen Aktionskonferenz der Friedensbewegung am kommenden Samstag in Hamburg stehen (...) Proteste...

Die Vielzahl kriegerischer Konflikte weltweit beschert der deutschen Wehrindustrie bombige Absatzzahlen. Niemals in der Geschichte der Bundesrepublik wurden binnen eines Jahres mehr Waffen made in Germany verkauft. Der Dank von Rheinmetall,...

Schon bei ihrer Vereidigung Ende Juli bekannte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor dem Bundestag eindeutig zum NATO-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung auszugeben. Offenbar ist die Bundesregi...

Vom 8. bis 10. Oktober werden hochrangige NATO-Militärs, Politiker sowie Rüstungsindustrielle eine Tagung zur Kriegführung in Europa in der Messe Essen durchführen. Es geht bei der »Joint Air and Space Power Conference 2019« laut Einladung ...

Saudi-Arabien hat am Sonnabend seine bisher schwersten materiellen Verluste im Jemenkrieg erlitten. Zu mehr als der Hälfte kam die saudische Erdölförderung und -verarbeitung zum Stillstand, nachdem die jemenitischen Ansorallah-Streitkräfte ...

Saudi-Arabiens halbe Erdölförderung und -verarbeitung wurde am Sonnabend durch einen Drohnenangriff der jemenitischen Ansarollah lahmgelegt. Der Verlust für die Saudis dürfte, grob gerechnet, bei 340 Millionen US-Dollar pro Tag liegen. US-A...

Während Panzer im Rahmen von NATO-Manövern durch Europa rollen, werden Sie sich ab diesem Sonnabend eine Woche lang bei einer Fahrradtour durch NRW für Abrüstung stark machen. Wen wollen Sie damit erreichen? Als bunte Fahrradtruppe mit Frie...

Die Kampagne »Stopp Air Base Ramstein – Kein Drohnenkrieg« protestiert seit Jahren gegen den wichtigsten US-Stützpunkt außerhalb der USA. An diesem Sonntag beginnt Ihre Aktionswoche. Was spielt sich in der Basis ab? Durch Whistleblower wie ...

Deutsche Rüstungsexporte waren nach offiziellen Angaben im ersten Quartal des Jahres 2019 rückläufig. Die Bundesregierung habe Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 1,12 Milliarden Euro erteilt, so die am Dienstag veröffentlichte Auskunft des Bu...

Am Sonnabend organisiert die »Aufstehen«-Regionalgruppe Torgau und Umgebung gemeinsam mit der DKP eine Friedensdemonstration zum »Elbe Day 2019«. Um was geht es an diesem Tag? Am 25. April 1945 trafen in der Nähe von Torgau erstmals US-Trup...

Die Bundesregierung wird im kommenden Jahr nicht, wie sie offiziell behauptet, 45,1 Milliarden Euro für das Militär ausgeben, sondern 49,7 Milliarden Euro. Dies geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabge...

Weltweit nimmt der Waffenhandel weiter zu. Die Gesamtsumme der internationalen Großwaffenverkäufe lag im Zeitraum 2014 bis 2018 um 7,8 Prozent über der im Vergleichszeitraum 2009 bis 2013, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des...

Die Profite der Rüstungsindustrie steigen trotz Ausfuhrstopp nach Saudi Arabien flott weiter. Der Rüstungskonzern Rheinmetall erhöhte den Umsatz seiner Militärsparte 2018 um 6,1 Prozent auf 3,22 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freit...

Die Herausforderungen an die Friedensbewegung könnten kaum größer sein. Auch im jüngst begonnenen neuen Jahr will die teils überalterte Bewegung neben traditionellen Verpflichtungen wie etwa der Organisation der Ostermärsche auch den kontin...

Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist 2017 zum dritten Mal nacheinander gestiegen. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI mitteilte, belief sich der Verkauf von Waffen- und Militärdiensten der 100 weltweit größten Rü...

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen bundesweit vom 1. bis 4. November 2018 zu dezentralen Aktionen unter dem Motto »Abrüsten« auf. Was ist geplant? Wir wollen die für diesen Zeitpunkt geplanten...

»Jeder Krieg endet mit einem Frieden.« Dass diese Redewendung immer noch gilt, muss mit Blick auf die aktuellen Konfliktherde der Welt nachdrücklich bezweifelt werden. Am Donnerstag, dem 4. Oktober, jährt sich zum 17. Mal der Beschluss der ...

Die zunehmenden Spannungen zwischen der Türkei und dem Westen, insbesondere den USA, schlagen sich inzwischen auch in der Rüstungs- und der Militärpolitik nieder. Traditionell bezog das NATO-Mitglied Türkei sein Kriegsgerät vorwiegend aus ...

Anlässlich des Internationalen Antikriegs- bzw. Weltfriedenstags, der traditionell am 1. September begangen wird, finden an diesem Wochenende bundesweit über 200 Veranstaltungen statt. Sind Sie zufrieden? Ja, das ist eine außerordentlich ho...

Den Aufruf der Friedensbewegung »Abrüsten statt aufrüsten« haben seit Dezember 2017 mehr als 50.000 Menschen mit ihren Unterschriften unterstützt. Die DKP hat eine bundesweite Kampagne gestartet, mit der sie weitere 30.000 Unterschriften bi...

Die Zeichen stehen auf Aufrüstung, die Militärausgaben im Bundeshaushalt steigen. Das Kriegsgerät kauft man dabei auch von Konzernen im befreundeten Ausland. Wie am Sonntag zuerst das Bundeswehr-Journal (online) berichtete, hat das US-Außen...

Jeweils einen Antrag zur Rüstungsexportkontrolle haben am Freitag die Fraktionen der Partei Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag eingebracht. Während Die Linke ein Ende sämtlicher Ausfuhren von Waffen und sonstigem Kriegsger...

Das Verteidigungsministerium in Berlin hat weitere Rüstungsvorhaben im Wert von fast einer halben Milliarde Euro auf den Weg gebracht. Das geht aus Unterlagen des Ministeriums hervor, die interessierte Stellen am Wochenende dem Handelsblatt...

Es herrscht Feierstimmung in Düsseldorf. Am vergangenen Donnerstag stellte die Rheinmetall-Gruppe ihre Jahresbilanz vor. Die Waffenschmiede verzeichnet in allen Kernbereichen im Jahr 2017 einen Zuwachs: Der Konzernumsatz stieg um fünf Proze...

Krieg kennt keine Sieger«, war am Sonnabend auf Transparenten von Friedensaktivisten in München zu lesen. Nach Angaben des »Aktionsbündnisses gegen die die NATO-Sicherheitskonferenz« waren insgesamt rund 4.000 Menschen in die bayrische Land...

Sind es die letzten beiden gewesen, die zwei Patrouillenboote, die Ende Dezember in der Wolgaster Peenewerft auf einen Schwergutfrachter verladen und in die saudische Hafenstadt Jiddah am Roten Meer eingeschifft wurden? Kurz zuvor hatte die...

»Abrüsten statt Aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt« lautet das Motto des 24. Friedensratschlags, der am Wochenende an der Universität Kassel stattfindet. Der Kongress ist ein zentraler Vernetzungs-, Diskussions- und Weiterbildungsort der...

Man schießt deutsch: Das wird die Bundeswehr auch in Zukunft wohl stolz von sich behaupten können – dann nämlich, wenn ihre Soldaten mit dem Nachfolgemodell des berühmt-berüchtigten Sturmgewehrs »G 36« ins Gefecht ziehen. Denn dieses Gerät ...

Sie und das Umfeld des Rüstungsinformationsbüros, RIB, haben insgesamt neun Aktien des Waffenherstellers Heckler & Koch erworben. War es leicht, an die Anteile zu gelangen? Nein. Die Aktien von H&K werden an der Euronext-Börse in Pa...

Mozartkugeln, Wiener Schnitzel, Sachertorte, vielleicht ein paar trockene Weinsorten: Wenn von Produkten aus der kleinen zentraleuropäischen Republik mit Deutsch als Amtssprache die Rede ist, assoziieren die meisten Nichtösterreicher Kulina...

Die weltweiten Rüstungsausgaben sind das zweite Jahr in Folge gestiegen. Die Ausgaben für Militär hätten sich 2016 um 0,4 Prozent auf 1,57 Billionen Euro erhöht, erklärte das internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI am Montag in Stoc...

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, SPD, hat sich in den USA kritisch über die Forderung des Präsidenten Donald Trump nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert. Ist das eine Richtungsänderung der deutschen Außenpoli...

Köln im Mai 2014, Anzugträger und Menschen in Uniformen drängen sich durch die Messehallen der Stadt. Das »Who is who« der Rüstungsindustrie stellt dort seine neuesten Simulatoren für das Militär vor: »Thyssen-Krupp Marine Systems« präsenti...

Ein anonymer Mitarbeiter von Heckler & Koch (H & K) behauptete am Montag im Interview mit dpa, der Waffenhersteller werde künftig keine Staaten mehr beliefern, die nicht in der NATO sind. Das beträfe »rote« Staaten wie Mexiko oder ...

Der 23. Friedensratschlag am kommenden Wochenende an der Universität Kassel findet in einer immer widersprüchlicheren nationalen und internationalen Umbruchphase statt. In seit Jahren erbittert geführten Kriegen in Syrien, Afghanistan, Jem...

Die Fraunhofer-Institute gelten als Inbegriff der exzellenten, anwendungsorientierten Forschung. »Wir sind uns der Verantwortung im Umgang mit Forschungsfreiheit und Forschungsrisiken bewusst und fördern daher den verantwortungsvollen Umgan...

Die europäische Rüstungsindustrie frisst sich satt: Die von der NATO unter Führung der USA verursachten Kriege im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika nähren nicht nur deutsche und französische Konzerne – sie stellen gleichzeitig das V...

Wenn es um die EU-Rüstung geht, hat Jyrki Katainen die Spendierhosen an. Kürzlich stellte er in Brüssel seine neuen Pläne für sogenannte Europäische Verteidigungsanleihen (European Defence Bonds) vor. Er forderte zudem ein Europäisches Scha...

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um das leicht gekürzte Manuskript eines Vortrags, den Norman Paech am 1. September bei ver.di in Hamburg gehalten hat. (jW) Wer am Antikriegstag zu einem Vortrag über den Freihandel einlädt, könnte ...

Am Donnerstag stellten die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und Urgewald in Berlin ihren Bericht über die Umtriebe deutscher Geldinstitute vor. Im Papier unter dem Titel »Die Waffen meiner Bank« werden deren Investitionen in Rüst...

Der Finanzierung militärischer Maßnahmen aus dem EU-Haushalt sind durch die geltenden Verträge – eigentlich – enge Grenzen gesetzt. Zwar wird seit Jahren auf verschiedenste Weise versucht, hierfür Gelder loszueisen, aber bis vor kurzem war...

Während rund um den Globus Kriege entfacht und immer weiter befeuert wurden, sind in den vergangenen fünf Jahren weltweit 14 Prozent mehr Waffen verschachert worden als zwischen 2006 und 2010. Das meldete das Stockholm International Peace R...

Am 26. Januar kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine regelrechte Rüstungsoffensive an: Bis 2030 sollen üppige 130 Milliarden Euro in die Neuanschaffung von Rüstungsgütern gesteckt werden. Am folgenden Tag wurde dann dem...

Die weltweiten Waffenverkäufe gehen langsam zurück. Dies teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI am Montag mit, das global ein leichtes Minus von 1,5 Prozent bei den Verkäufen der 100 größten Rüstungsunternehmen sieht. Die s...

»Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik«, bejubelte die SPD vor zwei Jahren in einer Pressemitteilung den Antritt der »schwarz-roten« Regierung. Ab sofort, versicherte der damals frischgebackene Wirtschaftsminister Sigmar Gabr...

Es ist die Sparte, in der die deutsch-französische Freundschaft noch am besten funktioniert: die Rüstungsindustrie. Am heutigen Mittwoch soll es zur Unterzeichnung des Fusionsvertrages zwischen dem Münchener Panzerbauer Krauss-Maffei Wegman...

»Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.« (Bertol...

Die polnische Regierung hat drei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen ein milliardenschweres Rüstungsprogramm beschlossen. 30 bis 35 Milliarden Złoty (7,5 bis neun Milliarden Euro) sollen in den Jahren bis 2022 für acht Batterien der ...

Die Partei Die Linke veröffentlichte am Dienstag folgenden Aufruf zum Ostermarsch: Insbesondere in diesem Jahr, dem 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus ist es wichtig, gemeinsam mit der ...

Töten auf Knopfdruck: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schmiedet Pläne für Entwicklung und Bau eigener europäischer Hightechkampfdrohnen. Wie Spiegel online am Dienstag berichtete, will sie das Rüstungsprojekt gemeinsam mi...

Wolfgang Dominik engagiert sich seit Jahrzehnten in der antifaschistischen und der Friedensbewegung, im Bochumer Friedensplenum und dem dortigen Bündnis gegen Rechts Die Kritik am Abkommen über eine »transatlantische Handels- und Investitio...

Am heutigen Donnerstag endet in Abu Dhabi die diesjährige internationale Messe für Verteidigungs- und Wehrtechnik (IDEX). Die fünftägige Schau, bei der auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf Einkaufstour ging, findet alle zwei...

Unter den Staaten der NATO ist ein richtiggehender Wettbewerb entstanden, wer am schnellsten Kriegsgerät an kurdische Kämpfer im Irak liefert. Vordergründig geht es um das Zurückdrängen der Terrorgruppe »Islamischer Staat« (IS), die im Zwei...

Das Pentagon will in den kommenden Jahren drastische Einsparungen bei den Militärausgaben vornehmen. US-Verteidigungsminister Charles Timothy Hagel kündigte im Februar 2014 an, das Heer mit derzeit 520000 aktiven Soldaten solle um rund 15 P...

Es war mehr als nur ein symbolischer Akt, als US-Präsident Barack Obama am 25. April 2013 anläßlich der Einweihung des George-W.-Bush-Präsidentenzentrums an der Southern Methodist University in Dallas seinen Vorgänger mit überschwenglichen ...

Ist organisierter Massenmord, den wir Krieg zu nennen gewohnt sind, zu etwas gut? Ian Morris, ein an der Universität in Stanford lehrender Archäologe, Althistoriker und international vermarkteter Bestsellerautor, glaubt die Frage uneingesch...

Wer den Friedhof der bosnisch-serbischen Kleinstadt Bratunac besucht, dem fällt auf, daß viele Gräber und Grabsteine relativ neu sind. Und wer näher hinsieht, stellt fest, sehr viele Sterbedaten sind aus den Jahren 1997 und 1998. Und noch e...

Am Donnerstag vor einer Woche konnte der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann mit einer »Erfolgsmeldung« aufwarten: Der Vertrag zum Verkauf von 62 Kampfpanzern »Leopard 2«, 24 »Panzerhaubitzen 2000« und vieles mehr an das Emirat Katar – ...

Das Emirat Katar möchte gerne 200 deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 kaufen. Der Deal würde gut zwei Millarden Euro in die Kassen der hiesigen Rüstungsschmiede Kraus-Maffei Wegmann spülen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist offensich...

Schade, das ist heutzutage nun doch nicht zu toppen. Als am 26. April 1912 der Krupp-Konzern den 100. Geburtstag Alfred Krupps zugleich als Hundertjahrfeier der Firma Fried. Krupp AG beging, da tanzte beim Kanonenkönig Gustav Krupp von Bohl...

Von wegen Wirtschaftskrise! Der Verkauf von Kriegsgerät boomt und wächst. In den vergangenen fünf Jahren erhöhte sich das Volumen der Rüstungsgeschäfte weltweit im Vergleich zum Zeitraum 2002 bis 2006 um 24 Prozent. Das teilte das renommier...

Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Mil­liarden Euro. Der...

Die hohe Nachfrage nach Kriegsgütern hat der deutschen Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr einen Exportboom beschert. Der Wert der Waffenausfuhren summierte sich 2010 auf 2,1 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, ...

Die aktuell von der Bundesregierung geplante Lieferung von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien hat die Diskussion über Rüstungsexportpolitik neu entfacht. Im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen und der mit den Waffenexport...

Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am Dienstag in Stockholm seinen Jahresbericht 2011 über die weltweiten Militärausgaben vorgelegt. Es wartete dabei mit der längst bekannten Erkenntnis auf, daß die USA einsam an der Spitz...

Thomas Küchenmeister ist Koordinator der Kampagne »Facing Finance –Finanzmärkte im Visier«. Das Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen informiert über Unternehmen, die mit ihren Geschäften gegen Menschen- und Arbeitsrechte sowie Um...

Deutschland ist der weltweit drittgrößte Waffen- und Rüstungsexporteur. Nach jüngsten Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI legten die Ausfuhren in den zurückliegenden fünf Jahren um 70 Prozent zu. Mit einem Gesamtwer...

Der US-Geheimdienst CIA hat für die Absicherung seiner Operationen in Afghanistan die Sicherheitsfirma Xe-Services angeheuert. Der Vertrag im Wert von 100 Millionen US-Dollar läuft zunächst für ein Jahr, mit der Möglichkeit auf Verlängerung...

Deutschland hat seine Rüstungsexporte seit 2005 mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Studie des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Reasearch Institute) hervor, die am Montag veröffentlicht wurde...

Europäische Rüstungslobbyisten und Militärs schauen gespannt ins spanische Sevilla: Dort soll der neue Militär-Airbus A 400M am morgigen Freitag zu seinem Erstflug abheben. Gelingt er – bei drei Jahren Verspätung ist das nicht garanti...

Bezeichnend für die Entwicklung im US-amerikanischen Rüstungssektor in den vergangenen beiden Jahrzehnten ist eine unaufhaltsame Tendenz zur Konzentration. Deren Auswirkungen werden naturgemäß unterschiedlich interpretiert. Bei der den Demo...

Von wegen »Friedensdividende«: Der Trend zur weltweiten Hochrüstung hält auch 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges unvermindert an. Allein im Jahr 2007 verschlangen die globalen Militärausgaben 1339 Milliarden Dollar. Und auch Deutschl...

Von wegen Wirtschaftskrise: In Deutschlands Rüstungsschmieden brummt das Geschäft. Die BRD ist mittlerweile größter EU-Exporteur von Kriegsgerät. Weltweit steht Deutschland an dritter Stelle der Waffenverkäufer – nach den alten Superm...

In der Debatte zum Abrüstungsbericht der Bundesregierung im Bundestag erklärte das Mitglied der Linksfraktion, Inge Höger, am Freitag:(…) Internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung brauchen mehr als »Bemühungen« und mehr als wohlfeile A...

Lühr Henken und Peter Strutynski vom Bundesausschuß Friedensratschlag kritisieren das »Friedensgutachten 2008« (siehe jW vom 4. Juni):Wer die Verantwortung für die Militarisierung der Weltpolitik der US-Regierung unter George W. Bush anlast...

Thomas Küchenmeister ist Leiter des Aktionsbündnisses Landmine.de Am Ende der Streubombenkonferenz in Dublin steht ein ziemlich löchriges »Verbot« einer Tod und Verstümmelung bringenden Waffengattung. Was überwiegt bei Ihnen, Freude oder ...

In seinem neuesten Buch enthüllt der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz gemeinsam mit Linda Bilmes die katastrophalen Folgen des Irak-Krieges. Dabei decken sie nicht nur die ökonomischen Kosten für die USA und die Welt auf, sondern...

Zwei Nachrichten zum Thema Rüstung am Donnerstag. In der Hamburger Zeit wird Michael Brzoska, Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, gefragt: »Was war der größte Irrtum Ihrer Diszipli...

Angeregt durch seine Erfahrungen als kritischer Kriegsberichterstatter während des NATO-Angriffs gegen Jugoslawien widmet sich der investigative US-Journalist Jeremy Scahill einem neuen aufstrebenden Geschäftszweig privater militärischer Di...

Der harte Konkurrenzkampf zwischen den beiden Konzernen Airbus und Boeing beim Verkauf ihrer Neuentwicklungen im zivilen Luftfahrtbereich ist hinlänglich bekannt. Während sich Boeing-Manager in Chicago freuen, wenn Fluggesellschaften Airbus...

Was haben der Krieg im Irak und der in Vietnam gemeinsam? Seit Monaten wird in den USA diese Frage debattiert. Beide enden ohne Sieg, lautet die häufigste Antwort. Aber es gibt noch mehr Ähnlichkeiten. Vor einigen Wochen argumentierte Bernd...

Die Privatisierung von Militärdienstleistungen ist ein weltweites Geschäft mit einem Gesamtvolumen von etwa 200 Milliarden US-Dollar. Private Militärunternehmen (PMC) bieten eine breite »Produktpalette«, die von Logistikdienstleistungen (wi...

Nach neuen irakischen Angaben hat die Blackwater-Eskorte eines Diplomatenkonvois in Bagdad am 16. September 17 Zivilisten erschossen. Die öffentliche Kritik an der Privatarmee reißt nicht mehr ab. Am Dienstag dieser Woche hatte der Kontroll...

Der »Krieg gegen den Terror« wird für die Vereinigten Staaten teuer. Nach neuesten Untersuchungen der Analyseabteilung des US-Kongresses (Congressional Research Service) übersteigen die absehbaren Kosten inzwischen alle bisherigen Planungen...

Washington hat unter dem Vorwand seines globalen »Krieges gegen den Terror« die Rüstungsausgaben auf neue Rekordhöhen getrieben. Selbst dem sogenannten Friedensforschungsinstitut SIPRI in Stockholm gelang es am Montag bei der Vorstellung se...

Die deutsche G-8- und EU-Ratspräsidentschaft verschaffen außenpolitischen Themen einen Aufschwung. Die Regierungsparteien und das Unternehmerlager nutzen den Anlaß, um eine Reihe von Initiativen anzustoßen, die die deutsche Außenpolitik an ...

Krieg ist nicht attraktiv. Er erfordert – mehr als alle anderen Produkte – ein äußerst cleveres Marketing. Die Mehrheit der Menschen findet es nämlich überhaupt nicht gut, daß der Zivilisation ausgerechnet zu Zwecken des Massenm...

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung ein »Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr« veröffentlicht. In dem Strategiepapier wird das Bild von einer Bundeswehr als weltweit einsetzbarer Interventionsa...

In den vielen Berichten und Debatten über die »neue Strategie« der US-Regierung unter George W. Bush, mehr Truppen in den Irak-Krieg zu schicken, geht ein wesentlicher Aspekt dieses Krieges völlig unter: die »andere« Armee, die dort Krieg f...

Der europäische Rüstungsmarkt gerät in Bewegung: »Europäische Konzerne sehen gute Chancen auf dem US-Markt«, titelte das Handelsblatt am 19. September 2006. Geradezu enthusiastisch wird betont, daß sich die US-Regierung dieser expansiven St...

Rüstungsexporte sind ein Erfolgsschlager: Um 40 Prozent stieg im vergangenen Jahr der Wert der ins Ausland verkauften Kriegsgüter. Betraf das 2004 noch Waffen für 1,1 Milliarden Euro, waren es 2005 schon 1,65 Milliarden. Das ergibt sich aus...

Rolf Uesseler analysiert in »Krieg als Dienstleistung« die Tätigkeit von über 2000 privaten Militärfirmen (PMF) mit zusammen 1,5 Millionen »Angestellten« auf fünf Kontinenten. Ihr Jahresumsatz betrug 2005 weltweit 200 Milliarden Euro – bei ...

Wenn sich über Ostern wieder an vielen Orten Friedensbewegte versammeln, dann ist es auch geboten, an ganz andersartige Versammlungen zu erinnern: an Zusammenkünfte wie das Treffen der EU-Verteidigungsminister am 5. März 2006 in Innsbruck o...

Afghanistan ist verheert, Kolumbien siecht, Indochina hat jahrzehntelang geblutet. Warum das Gemetzel, warum die Bomben? Peter Dale Scott verengt die weite Frage nach dem Warum von Kriegen auf ein bescheidenes Worum: Worum kämpften die Krie...

Spätestens seit dem Überfall irakischer Widerstandskämpfer Ende März auf vier US-amerikanische »Zivilisten« gerieten die Aktivitäten privater Militärfirmen nachhaltig ins Blickfeld der Öffentlichkeit. Bei den Ende März in Falludscha getötet...

Die USA wollen in den nächsten Jahren ihre Erstschlagsfähigkeit drastisch erweitern. Kriegsminister Donald Rumsfeld hat grünes Licht für die Entwicklung von Hyperschallwaffen gegeben. Die Initiative zielt klar auf den Ausbau militärischer D...

Die Zahl der weltweit im Umlauf befindlichen Kleinwaffen nimmt stetig zu. Das ist das Ergebnis einer jetzt von Schweizer Wissenschaftlern vorgelegten »Kleinwaffenstudie 2002«. Aus Sicht der Forscher ist besorgniserregend, daß von den allein...

Im siebten Monat des Jahres 1999 wird ein großer König des Terrors vom Himmel kommen. (Nostradamus, der allzu genau beim Datum sein wollte) Die Türme, die sich im Himmel wähnten / fielen eines Tages/ gedemütigt. (Aus dem mexikanischen Lied ...

Seit zwei Jahren konkretisieren sich innerhalb der Europäischen Union die Bemühungen, zu einer gemeinsamen Außen- und Militärpolitik zu kommen. Parallel dazu wird die Konzentration der europäischen Rüstungsindustrie organisiert. Treibende K...

Es ist genau 16 Jahre her: Als Otto Schily im Dezember 1983 noch »Opposition mit großem O« (Kurt Tucholsky) betrieb - also lange Zeit, bevor er Innenminister wurde und sich z. B. beim Thema Flüchtlingspolitik als rechter Hardliner in der SP...

Der Bundeskanzler und große Teile der SPD- Bundestagsfraktion zeigten sich zunächst erstaunt angesichts der teils heftigen Kritik an der Entscheidung, der Türkei einen Leopard-II-Kampfpanzer zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen: Ob der E...

Unter dem autoritär verallgemeinernden Titel Ökonomie der Bürgerkriege haben Francois Jean und Jean-Christophe Rufin einen Sammelband kollationiert, in welchem drei Damen und zwölf Herren die Beschaffungs-, Versorgungs- und Bereicherungsmec...

Hans Walden ist Mitglied im Informationskreis Rüstunggeschäfte. Er ist Autor des Buches »Wie geschmiert - Rüstungsproduktion und Waffenhandel im Raum Hamburg«. Herr Walden, Sie beschäftigen sich seit Jahren mit dem Thema Rüstungsprodukti...

Letzte Woche hat Burkina Faso, ehemals Obervolta, als 40. Staat bei den Vereinten Nationen die Ratifizierungsurkunde des Vertrags zur Ächtung von Anti-Personen-Minen hinterlegt. Wie vereinbart tritt nun ein halbes Jahr später, am 1. März 19...

Otfried Nassauer ist Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) Nach dem Jahresbericht des internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) ist 1996 der deutsche Anteil am internationalen Waff...