Neskovic verläßt BND-Ausschuß

Berlin. Der ehemalige Bundesrichter und Linksabgeordnete Wolfgang Neskovic zieht sich aus dem Untersuchungsausschuß des Bundestages zur Aufklärung von BND-Affären zurück. Der 59jährige teilte mit, schon am heutigen Donnerstag werde sein Fraktionskollege Norman Paech die Linke im Ausschuß vertreten. Neskovic begründete seinen Rückzug damit, daß er sich nach der Hälfte der Legislaturperiode wieder Rechtsstaatsthemen zuwenden wolle, die wegen der Arbeit im Untersuchungsausschuß zu kurz gekommen seien. Als liegen gebliebene Projekte nannte er unter anderem ein Lobbyistenregister, das Problem der Abgeordnetenbestechung sowie eine Stärkung von Minderheitenrechten in Untersuchungsausschüssen.(AP/jW)