14.10.2011 / Ausland / Seite 6

Abschiebegesetz gestoppt

Canberra. Die australische Ministerpräsidentin Julia Gillard hat den Gesetzesentwurf, der eine Abschiebung von Flüchtlingen nach Malaysia ermöglichen sollte, zurückgezogen. Ursprünglich sollte am Donnerstag über das Gesetz abgestimmt werden. Allerdings habe ein Abgeordneter, der seinen Widerstand angekündigt hatte, das Vorhaben scheitern lassen, sagte Gillard. Die Minderheitsregierung der Regierungschefin verfügt nur über eine Stimme Mehrheit im Unterhaus.

(dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/172073.abschiebegesetz-gestoppt.html