18.04.2011 / Inland / Seite 2
Zeitplan für Atomgesetz wackelt
Berlin. Trotz der erwarteten Milliardenkosten für den
Atomausstieg will die schwarz-gelbe Koalition weder die Steuern
erhöhen noch zusätzliche Schulden machen. Das stellte der
künftige FDP-Chef Philipp Rösler am Wochenende klar. Doch
werden steigende Strompreise erwartet: Der Unionsmittelstand will
deshalb Subventionen für die Industrie, die Linke verlangt
Sozialtarife für die Ärmsten. Der Zeitplan für das
neue Atomgesetz bis Mitte Juni wackelt derweil:
Bundestagspräsident Lammert (CDU) will das Parlament nicht
unter Druck setzen. (dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/162615.zeitplan-für-atomgesetz-wackelt.html