13.01.2011 / Inland / Seite 5
Kraftwerk Datteln vor dem Aus
Düsseldorf. Das E.on-Kohlekraftwerk in Datteln bei Dortmund
ist durch eine neues behördliches Genehmigungsverfahren nicht
zu retten. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch in
Düsseldorf vorgestellten Rechtsgutachtens. Der
Verwaltungsrechtler Martin Schulte kommt in seiner im Auftrag der
Deutschen Umwelthilfe (DUH) erstellten Expertise zu dem Ergebnis,
daß der vom Oberverwaltungsgericht Münster verworfene
Standort des Kraftwerks und dessen geplante Befeuerung mit
Importkohle gegen eindeutige Ziele der Raumordnung verstoßen.
Ein Zielabweichungsverfahren, dessen Zulässigkeit derzeit beim
Regionalverband Ruhr (RVR) geprüft wird, komme nicht in
Betracht. »Das Gutachten bestätigt unsere
Überzeugung, daß der Versuch einer nachträglichen
Legalisierung des Kohlekraftwerks wiederum rechtswidrig
wäre«, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer
Baake.
(dapd/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/157357.kraftwerk-datteln-vor-dem-aus.html