02.08.2010 / Inland / Seite 5
IG BCE für weitere Industriesubvention
Berlin. Ein ungewöhnliches Bündnis aus
Industriegewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie und Bundesverband
der Deutschen Industrie (BDI) macht gegen die geplante Kürzung
der Ökosteuerermäßigung für die Wirtschaft
mobil. Sparmaßnahmen, »welche die wirtschaftliche
Erholung, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum
gefährden«, wirkten kontraproduktiv, heißt es in
einer gemeinsamen Erklärung, die der Bundesregierung am
heutigen Montag zugestellt werden soll, wie Welt am Sonntag
berichtete. Das Papier wurde unter anderem von IG BCE-Chef Michael
Vassiliadis und BDI-Hauptgeschäftsführer Werner
Schnappauf unterzeichnet.
Laut Spiegel sollen die größten Energieverbraucher
jedoch von der geplanten Abschaffung von Steuerbefreiungen
verschont bleiben. Das gehe aus einem internen Vermerk des
Bundesumweltministeriums hervor, das dazu jedoch bislang keine
Stellungnahme abgab. Der Bund rechnet nach der Kürzung der
Vergünstigungen ab 2012 mit zusätzlichen Einnahmen von
1,5 Milliarden Euro pro Jahr. (apn/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/148539.ig-bce-für-weitere-industriesubvention.html