18.05.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Zeit für Abrüstung taktischer Atomwaffen
Am Montag verbreitete die Friedensgruppe IPPNW (Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte
in sozialer Verantwortung) folgende Stellungnahme zur NPT-Konferenz
in New York:
Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer
Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und
Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des
Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe
von Nichtregierungsorganisationen auf der
Überprüfungskonferenz in New York in einem Brief an die
Staatsdelegierten. Sie fordern die Mitgliedsstaaten auf, die
nukleare Teilhabe bis zum Jahr 2015 zu beenden.
Die NPT-Mitgliedsstaaten verhandeln diese Woche in einem von drei
Ausschüssen der Konferenz einen Aktionsplan für die
Abrüstung. Der Vorsitzende des Abrüstungsausschusses,
Botschafter Boniface Chidyansiku, schlägt unter Aktionspunkt 6
seines Berichtsentwurfs vor, die Frage der auf dem Territorium von
Nicht-Atomwaffenstaaten stationierten Waffen zu adressieren und die
Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in militärischen Doktrinen
und der Sicherheitspolitik sowie in den strategischen Konzepten von
militärischen und politischen Bündnissen zu vermindern.
Damit steht die Abrüstung taktischer Atomwaffen auf der
politischen Agenda.
Die NGO-Vertreter (…) sehen hierin »eine historisch
einmalige Gelegenheit«, die taktischen nuklearen
Gefechtsfeldwaffen »zurückzuziehen, zu reduzieren und
letztendlich abzurüsten«. In Deutschland läuft seit
drei Jahren unter dem Motto »Unsere Zukunft –
atomwaffenfrei« eine bundesweite Kampagne für den Abzug
der US-Atomwaffen. Ein Ziel, das die Bundesregierung explizit in
ihrer Koalitionsvereinbarung verankert hat. Auch der Bundestag hat
sich im März dafür ausgesprochen, den Abzug der
US-Atomwaffen aus Deutschland mit Nachdruck zu verfolgen.
(…)
https://www.jungewelt.de/artikel/144555.zeit-für-abrüstung-taktischer-atomwaffen.html