20.04.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Dementi des US-Kriegsministers: Kein Weckruf
US-Kriegsminister Robert Gates (Foto) hat die Existenz eines
geheimen Memorandums zum Iran-Konflikt bestätigt, über
das die New York Times am Sonnabend berichtet hat. Gates bestritt
aber die Darstellung des Blattes, es habe sich bei dem Papier, das
er im Januar an die Regierung gerichtet hatte, um einen
»Weckruf« gehandelt. Der New York Times zufolge hatte
der Pentagon-Chef davor gewarnt, daß die USA planerisch und
praktisch auf Militärschläge gegen Iran unzureichend
vorbereitet seien.
In seiner dem folgenden Gegenstellungnahme vom Sonntag
erklärte Gates: »Das Memo war weder als
›Weckruf‹ gemeint noch wurde es vom Team des
Präsidenten für die nationale Sicherheit so verstanden.
Es präsentierte vielmehr eine Reihe Fragen und
Vorschläge, die zu einem ordentlichen, rechtzeitigen
Entscheidungsprozeß beitragen sollten. Es darf bei unseren
Verbündeten und Gegnern keine Unklarheit bestehen, daß
die Vereinigten Staaten angemessen und energisch auf diese Frage
konzentriert und darauf vorbereitet sind, zur Durchsetzung unserer
Interessen im Rahmen einer großen Bandbreite von
Eventualitäten zu handeln.«
Auch ein Sprecher des Weißen Hauses, Ben Rhodes, dementierte:
»Es ist absolut falsch, daß irgendein Memo eine
Neueinschätzung unserer Optionen angesprochen habe. Die
Regierung ist schon seit vielen Monaten mit der Planung für
alle Eventualitäten hinsichtlich Irans
befaßt.«
Auf der anderen Seite nahm Obamas Gegner im
Präsidentenwahlkampf 2008, John McCain, den Bericht der New
York Times zum Anlaß, um der Regierung wieder einmal
vorzuwerfen, sie habe gegenüber Iran keine
»kohärente Politik«. »Wir haben nichts
getan, was in irgendeiner Weise als wirkungsvoll angesehen werden
könnte«, klagte der führende Außenpolitiker
der Republikaner beim Sender Fox News, einem Sprachrohr der
Neokonservativen. Jetzt müßten harte Sanktionen in Gang
gesetzt werden. »Und dann müssen wir Pläne für
alle Eventualitäten machen, die folgen, wenn diese Sanktionen
nicht wirken.« (kt.)
https://www.jungewelt.de/artikel/143167.dementi-des-us-kriegsministers-kein-weckruf.html