26.08.2009 / Inland / Seite 5

Karlsruhe weist ­Parteien ab

Karlsruhe. Die »Freie Union« der ehemaligen CSU-Rebellin Gabriele Pauli und die »Partei« des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind endgültig mit dem Versuch gescheitert, an der Bundestagswahl teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht nahm ihre darauf abzielenden Anträge am Dienstag nicht zur Entscheidung an. Zur Begründung erklärten die Karlsruher Richter, sie könnten im Fall einer Ablehnung von Wahlvorschlägen durch den Bundeswahlausschuß laut Gesetz erst nach der Bundestagswahl tätig werden.

(AP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/130391.karlsruhe-weist-parteien-ab.html