Demokratie, Die (w.). Kommt aus dem Griechischen und setzt sich aus
»demos« (Volk) und »kratía«
(Herrschaft) zusammen. Daß alle etwas zu sagen haben, ist
damit natürlich nicht gemeint. Im alten Griechenland wurde der
Begriff »Volk« selektiv gebraucht. An
Volksversammlungen konnten a) nur Männer teilnehmen, die b)
keine Sklaven waren. Dieses Doppelmoral hält sich
hartnäckig. Bis heute wird ein Sklavenhalter gefeiert, der
1776 allgemeine Menschenrechte verkündete. Städte,
Plätze und Schulen sind nach dem Begründer der
Superdemokratie benannt.
Demokratie-Realitäten 2009: Im Iran sind im vergangenen Monat
Hunderttausende auf die Straße gegangen, weil sie mit dem
Ergebnis der Präsidentschaftswahlen nicht einverstanden waren
und Manipulationen mutmaßten. Westliche Medien befeuerten die
»Demokratiebewegung« und schrieben über Tage ein
Blutbad herbei. »Es muß an der Wahlurne entschieden
werden, was die Leute wollen und was sie nicht wollen, nicht auf
den Straßen«, konterte das geistliche Oberhaupt,
Ajatollah Khamenei. Die Äußerung muß nicht falsch
sein, nur weil sie von einem Mullah kommt.
In Honduras schließlich wird der demokratisch legitimierte
Präsident Zelaya vom Militär weggeputscht, weil er eine
Volksbefragung durchführen wollte. Die Presseresonanz auf den
Putsch gegen Links fällt hierzulande bescheiden aus. Als
»Wiederherstellung« der Demokratie dürften EU und
USA von den Putschisten vorgeschlagene vorgezogene Neuwahlen
verkaufen. In Palästina laufen die Vorbereitungen für die
nächste Parlamentswahl an. Den Sieg der Hamas 2006 hat die
Besatzungsmacht Israel, laut Selbstverständnis »die
einzige Demokratie im Nahen Osten«, mit der Verhaftung des
halben Kabinetts und Dutzender Parlamentarier beantwortet. Proteste
gegen diesen Putsch hat es in der EU nicht gegeben. Im
Gegenteil: Die EU selbst putscht gegen die Bevölkerung Irlands
und erkennt ihr Referendum über den sogenannten
Lissabon-Vertrag nicht an. Bei der Abstimmung im Herbst sollen die
Iren endlich mehrheitlich mit »Ja« stimmen. (rg)
* Weiterführende Studienliteratur – Ulli Simon:
Septembertage – Erinnerungen an Chile 1973 (Buch und CD);
Klaus Eichner, Operation Condor. Eine Internationale des
Terrors
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