Aus: Ausgabe vom 19.03.2016, Seite 16 / Aktion

Wem die junge Welt nützt

Die Wahlerfolge der AfD liegen ganz im neoliberalen Trend. Wir ­zeigen, welche Interessen hinter dieser Politik stehen

Von Dietmar Koschmieder
Leipziger_Buchmesse_48669312.jpg
Analysen mit klarem Klassenstandpunkt: Beilagen der jungen Welt am Stand auf der Leipziger Buchmesse 2016

Nicht immer macht es Spaß, die junge Welt zu lesen. Denn sie berichtet auch über Vorgänge, die die Lesenden wütend, traurig oder gar ängstlich werden lassen.

Die jüngsten Wahlergebnisse gehören dazu: Nicht nur der relativ hohe Stimmenanteil für die rechtskonservative AfD, auch die Herkunft ihrer Wählerinnen und Wähler ist problematisch: Ihre Anhänger sind nicht vorrangig alte Männer, wie oft angenommen. Ausgerechnet die über 60jährigen haben die AfD am wenigsten gewählt. Und viel zu viele Arbeiter und Angestellte sind den Rechtsdemagogen auf den Leim gegangen. Sie haben eine Partei mit einem durch und durch neoliberalen Wirtschaftsprogramm gewählt, für dessen konsequente Umsetzung Kriege unerlässlich sind. Darin unterscheidet sich die AfD nicht von den meisten anderen Parteien auf den Wahlzetteln – behauptet aber trotzdem frech, eine Partei gegen Kriege zu sein und die Interessen der Armen zu vertreten. Sie schreit »Lügenpresse«, täuscht aber selbst ihre Wählerinnen und Wähler.

Unerfreulich auch die Reaktion der meisten anderen Parteien: Sie sorgen sich – trotz erhobenem Zeigefinger – in Wirklichkeit vor allem um Wahlarithmetik: Die neue Gruppierung kostet sie nicht nur Prozentpunkte, auch die Regierungsbildung wird komplizierter. Es ist aber nicht zu erwarten, dass SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP jetzt ihre jahrelang betriebene unsoziale Agenda-Politik aufgeben, demokratische Rechte ausbauen statt zu demontieren und künftig auf Kriege verzichten. Die Vorstellung, dass die AfD eine Alternative dazu wäre, ist ebenfalls absurd. Wo bleibt aber die Partei Die Linke, die einst als linker Gegenentwurf zum neoliberalen Einheitsbrei angetreten ist? Exchef Gregor Gysi denkt über neue Koalitionsmöglichkeiten nach, die eine weitere inhaltliche Anpassung an die bürgerlichen Regierungsbündnisse voraussetzen.

Die Tageszeitung junge Welt ist nicht bereit, den Rechtsruck allerorten einfach hinzunehmen. Redaktion und Verlag bleiben bei ihrem Analyseergebnis, dass wir es nicht nur mit einer Legitimationskrise von Politik und Wirtschaft, sondern mit einer schweren Krise des kapitalistischen Systems insgesamt zu tun haben. Fraktionen der Herrschenden suchen nach politischem Personal, das in der Lage ist, ihre Kapitalinteressen besser zu vertreten als das bisher etablierte. Nur für sie ist die AfD eine Alternative. Um die Partei herum entwickeln sich rechte Medienprojekte wie die Junge Freiheit, Compact und Initiativen wie Pegida und andere rechte Strukturen weiter, die gebraucht werden, um in solchen Zeiten die neoliberale Ideologie der Ausbeuter in der Bevölkerung zu verankern.

Die junge Welt analysiert diese Vorgänge von einem Klassenstandpunkt aus. Sie fragt nach, in wessen Interessen Politik gemacht wird. Das kann sie sich leisten, weil sie ihre verlegerische und journalistische Arbeit unabhängig von Banken, Parteien, Kirchen und Unternehmen macht. Sie ist allerdings darauf angewiesen, dass jene, die diese Zeitung nutzen, sie auch abonnieren. Denn nur so kann professionelle Arbeit bezahlt werden. Doch zuvor können Sie mit dem nebenstehenden Coupon drei Wochen lang gratis und unverbindlich testen, wessen Interessen die junge Welt vertritt – und ob sie auch Ihre Zeitung sein könnte.

Jetzt drei Wochen gratis lesen: www.jungewelt.de/probeabo. Das Probeabo endet automatisch.

Lesen und lesen lassen (Login erforderlich) Ich will auch!
Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Ähnliche:

Mehr aus: Aktion