Aus: Ausgabe vom 16.03.2016, Seite 2 / Inland

Grüne für ganz große Koalition

Trittin wirbt für CDU-SPD-Grünen-Bündnis in Sachsen-Anhalt. Klöckner bleibt CDU-Fraktionschefin in Rheinland-Pfalz

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Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) und CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner (r.) am 13.März im Mainzer Wahlstudio

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht in Dreierbündnissen aus CDU, SPD und Grünen eine mögliche Konstante künftiger Regierungsbildungen. Die in Sachsen-Anhalt denkbare Koalition in dieser Form könne »stilbildend für die ganze Republik« wirken, sagte der Exfraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag der Zeitung Die Welt (Mittwochausgabe). Er sprach sich dafür aus, im Magdeburger Parlament mit Union und Sozialdemokraten die Regierung zu stellen.

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kommen Grüne und CDU am heutigen Mittwoch zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammen. Zuvor soll es auch ein Treffen mit dem bisherigen Koalitionspartner SPD geben, wie die Grünen am Dienstag mitteilten. Eine ebenfalls von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angepeilte Zusammenkunft mit der FDP kommt dagegen nicht zustande. Eine rechnerisch ebenfalls mögliche sogenannte Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP oder ein sogenanntes Deutschland-Bündnis aus CDU, SPD und FDP sind vermutlich vom Tisch.

In Baden-Württemberg ist Heinrich Kuhn (AfD) als ältester Abgeordneter Alterspräsident des Landtages geworden. Der Tradition folgend lädt er zur konstituierenden Sitzung am 11. Mai ein und leitet diese bis zur Wahl des Landtagspräsidenten und der Stellvertreter.

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzt die SPD zunächst auf die Bildung einer »Ampelkoalition« mit FDP und Grünen. Der SPD-Landesvorstand beschloss Sondierungsgespräche mit beiden Parteien, die noch in dieser Woche beginnen sollen. Ministerpräsidentin Maria Luise »Malu« Dreyer (SPD) zeigte sich vor den Treffen zuversichtlich. Eine große Koalition von SPD und CDU ist aber auch noch nicht vom Tisch. Die SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag klar stärkste Kraft geworden und kann nun eine »Ampelkoalition« oder ein Bündnis mit der CDU als Juniorpartner bilden. Die bisherige Koalition aus SPD und Grünen hat keine Mehrheit mehr.

Julia Klöckner, CDU-Fraktionschefin in Rheinland-Pfalz, ist am Dienstag trotz der Wahlniederlage im Amt bestätigt worden. Klöckner hatte zuvor nach einer CDU-Vorstandssitzung am Montag abend bereits angekündigt, auch an der Spitze des Landesverbandes zu bleiben. (AFP/dpa/jW)

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