Aus: Ausgabe vom 15.03.2016, Seite 2 / Ausland

Bereit zur Zusammenarbeit

Syrien-Verhandlungen in Genf fortgesetzt. Washington und Moskau wollen Kampf gegen den IS koordinieren

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Fünf Jahre nach dem Beginn des Syrien-Konflikts hat am Montag eine neue Runde indirekter Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs begonnen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf sich am Vormittag in Genf zunächst mit dem Chefunterhändler der syrischen Regierung, Baschar Al-Dschaafari. Anschließend wollte er mit Vertretern der von Saudi-Arabien und dem Westen unterstützten Gruppen zusammenkommen. Der politische Übergang in dem Bürgerkriegsland sei das entscheidende Thema, erklärte de Mistura. Die Vereinten Nationen streben die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, eine neue Verfassung für Syrien sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen anderthalb Jahren vor. »Dies ist ein Moment der Wahrheit«, erklärte der UN-Diplomat. Das syrische Volk müsse über die Zukunft des Landes bestimmen. Die Alternative sei eine Rückkehr zum Krieg, »noch schlimmer, als wir ihn bisher erlebt haben«.

Die russische Regierung verlangte derweil erneut die Beteiligung der syrischen Kurden an den Gesprächen. Das gesamte politische Spektrum der Opposition müsse in Genf vertreten sein, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Die Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien sind Verbündete Russlands und der USA im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS). Ankara blockiert jedoch ihre Teilnahme an den Gesprächen, weil es die YPG als Terroristen betrachtet.

Lawrow erklärte außerdem, Russland sei zur Koordinierung seiner Angriffe in Syrien mit den USA bereit. Er sei offen für den Vorschlag Washingtons, wonach sich die russische Luftwaffe auf die Befreiung der Oasenstadt Palmyra und die US-Armee auf Angriffe auf die IS-Hochburg Rakka konzentrieren solle.

Die Verhandlungen in der Schweiz sollen zunächst bis zum 24. März dauern und dann nach einer etwa einwöchigen Pause fortgesetzt werden. Nach einer weiteren Unterbrechung sei eine dritte Gesprächsrunde geplant, sagte de Mistura. Nach den vorherigen Friedensgesprächen war Ende Februar auf Vermittlung der USA und Russlands in Syrien eine Waffenruhe in Kraft getreten, die bisher weitgehend hält.

Am heutigen Dienstag jährt sich der Beginn des Syrien-Konflikts zum fünften Mal. Seither wurden nach UN-Angaben mehr als 270.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. (AFP/jW)

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