04.02.2005
Ärzte können Abschiebungen stoppen
Kompromißpapier von Bundesärztekammer und den Innenministern der Länder soll die ärztliche Begleitung bei Zwangsrückführung neu regeln. Niedersachsens Flüchtlingsrat warnt vor Illusion
Von Achim Beinsen
Seit Herbst letzten Jahres beraten die Innenminister der Länder und die Bundesärztekammer über die Mitwirkung von Ärzten bei Abschiebungen. Unter Auschluß der Öffentlichkeit wurde ein Kriterienkatalog ausgehandelt, der nun zur Grundlage eines Erlasses in Nordrhein Westfalen (NRW) geworden ist. Danach soll in Zukunft jeder Arzt die Möglichkeit haben, während der Abschiebung auf nicht berücksichtigte Gesundheitsgefahren hinzuweisen und damit die Abschiebung zu stoppen...
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